Sitzung des Hauptausschuss am 13. Juli 2023
Der Hauptausschuss der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 13. Juli 2023, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Der Ortsbeirat Stahl ist zum TOP 1 zur Beratung und Beschlussfassung beigeladen.
| Tagesordnung: | |
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitburg - Ortsbezirksgrenzen Stadtteil Stahl und Änderung der Mitglieder des Ortsbeirates |
| 2. | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitburg - Ortsbezirksgrenzen der Stadtteile sowie Änderung der Anzahl der Mitglieder der Ortsbeiräte |
| 3. | Mitgliedschaft im Europäischen Kommunalwaldbesitzerverband |
| 4. | Änderung der Benutzungsordnung der städtischen Grillhütten, hier: Anpassung des Entgelts für Schulen und Kitas |
| 5. | Jahresabschluss 2022 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad |
| 6. | Jahresabschluss 2022 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle |
| 7. | Jahresabschluss 2022 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg |
| 8. | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH (BVB) |
| 9. | Antrag der SPD-Fraktion - "Erlebniskarte" |
| 10. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 11. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 12. | Vertragsangelegenheiten |
| 13. | Vertragsangelegenheiten |