Sitzung des Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz am 19.07.23
Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Mittwoch, dem 19. Juli 2023, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Der Ortsbeirat Matzen und der Feuerwehrbeirat sind zur Sitzung beigeladen und nehmen an der Beratung und Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 1 teil.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung:
| 1. | Feuerwehrgerätehaus Matzen - Anbau und Sanierung im Bestand |
| 2. | Fortschreibung des Standortkonzeptes Photovoltaik als Steuerungsrahmen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen |
| 3. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 110 Bereich "Südschule" als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGBund der- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangegemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz |
| 4. | Bebauungsplan "Beda Höfe"Beratung und Beschlussfassung über die städtebaulichen Rahmenbedingungen |
| 5. | Zentraler Omnibus Bahnhof ZOB-Ausbau-Festlegung von Planungsgrundlagen |
| 6. | Verkehrsentwicklungsplan Bitburg Beratung und Beschlussfassung über das Leitbild |
| 7. | Ausbau der Innenstadt Abschnitt VIII - Pelzers Gässchen und Schleifstein a) Festlegung des Ausbauprogramms b) Festlegung des Gemeindeanteils c) Erhebung von Vorausleistungen |
| 8. | DGH Erdorf - Erneuerung Dacheindeckung |
| 9. | Friedhof Matzen: Änderung am Weg entlang der Stützmauer |
| 10. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
II. Nichtöffentliche Sitzung:
| 11. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 12. | Bauvoranfrage |
| 13. | Bauvoranfrage |
| 14. | Vertragsangelegenheiten |
| 15. | Vertragsangelegenheiten |
| 16. | Auftragsvergabe |