Sitzung des Stadtrates am 21. Juli 2022
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 21. Juli 2022, 17:00 Uhr, in der Bitburger Stadthalle, Bitburg, stattfindet.
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Antrag auf Kostenzuschuss Brandschutzmaßnahmen; Integrative Kindertagesstätte der Lebenshilfe Kreisvereinigung Bitburg e.V. |
| 2. | Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Bitburg |
| 3. | Radverkehrskonzept hier: Ausbau auf vorhandener Trasse II |
| 4. | Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 57c Bereich "Östlich des Bedaplatzes" einschließlich der Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 57b Bereich "Südlich des Bedaplatzes" |
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| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des v.g. Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauG Bund der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden |
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| 2. Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO |
| 5. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Südschule" gemäß §13a BauGB - Aufstellungsbeschluss gemäß §2 Abs. 1 BauGB - Billigung des Bebauungsplanentwurfes und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 2 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 2 BauGB |
| 6. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 7. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten |