Sitzung des Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz am 20.07.2023
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 20. Juli 2023, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Zur Beratung und Beschlussfassung wird der Aufsichtsrat der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH (BVB) zu Top 11 und der Werkausschuss zu Top 20 zur Sitzung beigeladen.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung:
| 1. | Verkehrsentwicklungsplan Bitburg Beratung und Beschlussfassung über das Leitbild |
| 2. | Bebauungsplan "Beda Höfe" Beratung und Beschlussfassung über die städtebaulichen Rahmenbedingungen |
| 3. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 110 Bereich "Südschule" als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz |
| 4. | Feuerwehrgerätehaus Matzen - Anbau und Sanierung im Bestand |
| 5. | Aufstellung von Bebauungsplänen für die Bereiche "Auf Forst" und "In Burgeich", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes. Aufstellungs- und Änderungsbeschlüsse gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Abschluss städtebaulicher Verträge gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag) |
| 6. | Fortschreibung des Standortkonzeptes Photovoltaik als Steuerungsrahmen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen |
| 7. | Ausbau der Innenstadt Abschnitt VIII - Pelzers Gässchen und Schleifstein a) Festlegung des Ausbauprogramms b) Festlegung des Gemeindeanteils c) Erhebung von Vorausleistungen |
| 8. | Zentraler Omnibus Bahnhof ZOB -Umbau und Erweiterung- Festlegung von Planungsgrundlagen |
| 9. | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitburg - Ortsbezirksgrenzen der Stadtteile sowie Änderung der Anzahl der Mitglieder der Ortsbeiräte |
| 10. | Änderung der Benutzungsordnung der städtischen Grillhütten, hier: Anpassung des Entgelts für Schulen und Kitas |
| 11. | Cascade Freizeitbad: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" |
| 12. | Jahresabschluss 2022 der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH |
| 13. | Jahresabschluss 2022 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad |
| 14. | Jahresabschluss 2022 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle |
| 15. | Jahresabschluss 2022 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg |
| 16. | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH (BVB) |
| 17. | Antrag der CDU - "Bitburger Bürger Card" |
| 18. | Antrag der SPD-Fraktion - "Erlebniskarte" |
| 19. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
II. Nichtöffentliche Sitzung:
| 20. | Auftragsvergabe |
| 21. | Vertragsangelegenheiten |
| 22. | Vertragsangelegenheiten Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg-Süd - Nachtrag Fachplanerleistung Tragwerksplanung Leistungsstufe 1 - Vergabe der Fachplanerleistung Tragwerksplanung Leistungsstufe 2 |
| 23. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |