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Bitburg-Stadt
Ausgabe 34/2019
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
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Bekanntmachung

Der Hauptausschuss der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Donnerstag, dem 22. August 2019, 17.00 Uhr,

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg,

stattfindet.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Nachbesetzung des Schiedsmannes und des stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Bitburg

2.

Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

3.

Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2018

hier: Budget Bauhof / Fuhrpark

4.

Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 gemäß § 100 Abs.1 GemO (Budget Straßen, Grün- und Freianlagen)

5.

Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 gemäß § 100 Absatz 1 GemO (Budget Feuerwehr)

6.

Auftragsvergaben

- Beschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeugs MZF 3 (RP) für die Freiwillige Feuerwehr Bitburg, Löschgruppe Masholder

7.

Auftragsvergabe

- Beschaffung eines Wechselladerfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bitburg

8.

Beratung über Änderung des Parkraumkonzeptes der Stadt Bitburg

9.

Planungsleistungen der Technischen Ausrüstung für das Bauvorhaben:

Umbau des Gebäudes 2001 in der "Alten Kaserne" zu einer 11-gruppigen Kindertagesstätte in Bitburg

- Festlegung der Eignungs- und Zuschlagskriterien für den europaweiten Wettbewerb

10.

Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitburg

11.

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bitburg

12.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

13.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

14.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

Bitburg, 14.08.2019
Stadtverwaltung Bitburg
Joachim Kandels, Bürgermeister