Sitzung des Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz am 13.09.2023
Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
Mittwoch, dem 13. September 2023, 17:00 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Zur Beratung und Beschlussfassung ist der Ortsbeirat Masholder zum Tagesordnungspunkt 1 zur Sitzung beigeladen.
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung: | ||
| 1. | Aufstellung eines Bebauungsplanes "Baulandentwicklung Am Boden II" in Bitburg-Masholder | |
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| - | Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Abgrenzung des Plangebietes |
| - | Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping) |
| - | Abschluss eines städebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB(Bauplanungsvertrag) |
| 2. | Zweite Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 11 Bereich "Theobald-Simon-, Rittersdorfer-, Kölner Straße und Burgweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes | |
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| - | Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB |
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| - | Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| - | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag) |
| 3. | Dritte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 11 Bereich "Theobald-Simon-, Rittersdorfer-, Kölner Straße und Burgweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes | |
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| - | Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB |
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| - | Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| - | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB(Bauplanungsvertrag) |
| 4. | Radverkehrskonzept Bitburg-Zwischenstand und Änderungen- | |
| 5. | Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger Bereich-Auftragsvergabe | |
| 6. | Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg SüdAuftragsvergabe: Geothermie | |
| 7. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen | |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | ||
| 8. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen | |
| 9. | Vertragsangelegenheit | |
| 10. | Auftragsvergabe | |