Bekanntmachung
Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Mittwoch, dem 11. September 2024, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Der Ortsbeirat Mötsch ist zur Sitzung beigeladen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 2 teil.
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 105 Bereich "Neue Straßenanbindung Auf Paulskreuz - Kreisverkehrsplatz B 50" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB |
| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der |
| - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| und der |
| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 2. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der |
| - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| und der |
| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes |
| 4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz |
| 2. | Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich "Albachmühle", Stadtteil Mötsch |
| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Außenbereichssatzung im Rahmen der |
| - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| und der |
| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 2. Beschluss der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB und § 24 GemO Rheinland-Pfalz |
| 3. | Achte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Weiherstraße-Saarstraße" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages "Artenschutz" zwischen der Stadt Bitburg und der Unteren Naturschutzbehörde |
| 4. | Achte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Weiherstraße-Saarstraße" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages "Artenschutz" zwischen der VB Immobilien GmbH und der Stadt Bitburg |
| 5. | Achte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 51 Bereich "Weiherstraße/Saarstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) |
| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Bebauungsplanänderung im Rahmen der |
| - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| und der |
| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO |
| 6. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Albachstraße |
| - Einleitung des Bauleitplanverfahrens |
| - Abschluss eines städtebaulichen Vertrags gemäß § 11 Abs. 1 BauBG (Bauplanungsvertrag) |
| 7. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der B257 Dauner Straße und ZOB |
| 8. | Erlass einer Vorkaufssatzung für den Bereich B257 Dauner Straße und ZOB |
| 9. | Verkehrsraum der Stadt Bitburg |
| - Information zu den Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen |
| 10. | Straßenunterhaltung – Sanierung der Asphaltfläche in zwei Bereichen der Trierer Straße |
| 11. | Straßenausbau Eifelstraße – Vergabe der Planungsleistungen |
| 12. | Straßenausbau Theobald-Simon-Straße – Vergabe der Planungsleistungen |
| 13. | Sportanlage Bitburg - Stahl |
| Ausscheibung der Tiefbauleistung zur Neuherstellung des Sportplatzes |
| 14. | Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd: Auftragsvergaben |
| 15. | Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 17 Wohneinheiten in Bitburg, Dauner Straße 16 |
| 16. | Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten in Bitburg-Stahl, Oberweiser Straße 4 |
| 17. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 18. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 19. | Mitteilung einer Eilentscheidung |
| 20. | Mitteilung einer Eilentscheidung |
| 21. | Grundstücksangelegenheiten |
| 22. | Vertragsangelegenheit |
| 23. | Vertragsangelegenheit |