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Rathaus-Nachrichten Bitburg
Ausgabe 37/2022
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
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Sitzung des Hauptausschusses am 15.09.2022

Der Hauptausschuss der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 15. September 2022, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Jahresabschluss Cascade Freizeitbad 2021

2.

Jahresabschluss Bitburger Stadthalle 2021

3.

Jahresabschluss Eissporthalle Bitburg 2021

4.

ESH - Preisanpassung Saison 2022/2023

5.

Bitburger Stadthalle: Austausch der Saal- und Bühnenbeleuchtung von Glühlicht auf LED

6.

Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

7.

Änderung und Anpassung der Friedhofssatzung sowie der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bitburg

8.

Änderung der Vergnügungssteuersatzung

9.

Änderung der Hundesteuersatzung

10.

Anpassung der Budgethöhe für die Budgets der Stadtteile in 2022 und 2023

11.

Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 gemäß § 100 Absatz 1 GemO (Budget Öffentliche Sicherheit und Ordnung)

12.

Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 gemäß § 100 Absatz 1 GemO (Budgets "Technische Servicedienstleistungen/TUI")

13.

Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 gemäß § 100 Absatz 1 GemO (Budgets "Straßen-, Grün- und Freianlagen")

14.

Antrag auf Sachkostenzuschuss für den Regelbereich;

Integrative Kindertagesstätte der Lebenshilfe Kreisvereinigung Bitburg e.V.

15.

Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 24.06.2021 - Kita-Standort

hier: Parkplatz Ostring am Stadion Bitburg-Ost der Stiftung Bürgerhospital

16.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

17.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

18.

Vertragsangelegenheiten

19.

Vertragsangelegenheiten

20.

Vertragsangelegenheiten

III. - Vertraulich -

21.

Personalangelegenheiten

22.

Personalangelegenheiten

Bitburg, 08.09.2022
Stadtverwaltung Bitburg
Joachim Kandels, Bürgermeister