Der Hauptausschuss der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
Donnerstag, dem 17. September 2026, 17:00 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
| T A G E S O R D N U N G : | |
| I. | Öffentliche Sitzung: |
| 1. | Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad |
| 2. | Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle |
| 3. | Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg |
| 4. | Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Stadtmarketing |
| 5. | Regiebetrieb Stadtmarketing: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2025 |
| 6. | Preisgestaltung der Eintrittsgelder im Cascade Freizeitbad ab Oktober 2026 |
| 7. | Preisgestaltung in der Eissporthalle ab der Saison 2026/27 |
| 8. | Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO |
| 9. | Satzung der Stadt Bitburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art in Selbstverwaltungsangelegenheiten |
| 10. | Anpassung der Abrechnung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch zwischen dem Eifelkreis Bitburg-Prüm und den Verbandsgemeinden bzw. der Stadt Bitburg |
| 11. | Anpassung des Kostenzuschusses für Brandschutzmaßnahmen in der Integrativen Kindertagesstätte der Lebenshilfe Kreisvereinigung Bitburg e. V. aufgrund der vorliegenden Schlussrechnungen |
| 12. | Kündigung des Vertrages mit der Lebenshilfe Kreisvereinigung Bitburg e. V. zur Kita- Finanzierung / Sachkostenbeteiligung zum 31.12.2026 sowie Aussetzung der Sachkostenabrechnung ab dem 01.01.2025 bis zur rechtlichen und kalkulatorischen Klärung |
| 13. | Änderung der Benutzungsordnung und Nutzungsvereinbarungen und Anpassung der Benutzungsentgelte für die städtischen Dorfgemeinschaftshäuser und Grillhütten |
| 14. | Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe |
| 15. | Rückübertragung von Wirtschaftsgütern aus dem Betriebszweig "Verkehrsbetrieb" der Stadtwerke Bitburg |
| 16. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. | Nichtöffentliche Sitzung: |
| 17. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |