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Rathaus-Nachrichten Bitburg
Ausgabe 37/2026
Nachrichten und Mitteilungen der Stadt Bitburg
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Sitzung des Hauptausschusses am 17.09.2026

Der Hauptausschuss der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Donnerstag, dem 17. September 2026, 17:00 Uhr,

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

T A G E S O R D N U N G :

I.

Öffentliche Sitzung:

1.

Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad

2.

Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle

3.

Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg

4.

Jahresabschluss 2025 für den Regiebetrieb Stadtmarketing

5.

Regiebetrieb Stadtmarketing: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2025

6.

Preisgestaltung der Eintrittsgelder im Cascade Freizeitbad ab Oktober 2026

7.

Preisgestaltung in der Eissporthalle ab der Saison 2026/27

8.

Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

9.

Satzung der Stadt Bitburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art in Selbstverwaltungsangelegenheiten

10.

Anpassung der Abrechnung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch zwischen dem Eifelkreis Bitburg-Prüm und den Verbandsgemeinden bzw. der Stadt Bitburg

11.

Anpassung des Kostenzuschusses für Brandschutzmaßnahmen in der Integrativen Kindertagesstätte der Lebenshilfe Kreisvereinigung Bitburg e. V. aufgrund der vorliegenden Schlussrechnungen

12.

Kündigung des Vertrages mit der Lebenshilfe Kreisvereinigung Bitburg e. V. zur Kita- Finanzierung / Sachkostenbeteiligung zum 31.12.2026 sowie Aussetzung der Sachkostenabrechnung ab dem 01.01.2025 bis zur rechtlichen und kalkulatorischen Klärung

13.

Änderung der Benutzungsordnung und Nutzungsvereinbarungen und Anpassung der Benutzungsentgelte für die städtischen Dorfgemeinschaftshäuser und Grillhütten

14.

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

15.

Rückübertragung von Wirtschaftsgütern aus dem Betriebszweig "Verkehrsbetrieb" der Stadtwerke Bitburg

16.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung:

17.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

Bitburg, 02.09.2026
STADTVERWALTUNG BITBURG
In Vertretung
Michael Ringelstein
Erster Beigeordneter