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Rathaus-Nachrichten Bitburg
Ausgabe 38/2025
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
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Sitzung des Stadtrates am 25.09.2025

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 25. September 2025, 18:00 Uhr in der Bitburger Stadthalle, Bitburg, stattfindet.

Der Werkausschuss der Stadt Bitburg ist zum Tagesordnungspunkt 1 beigeladen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung teil.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Investitionsprogramme der Stadtwerke für die Jahre 2025 - 2029

2.

Innenstadtentwicklung: Erstellung eines Leerstandskatasters und eines Konzeptes zur Leerstandsaktivierung für die Stadt Bitburg

Abschlusspräsentation durch das Büro Stadtmanufaktur GmbH, Hamburg

3.

Nachwahl von Ausschussmitgliedern

4.

Kommunaler Vollzugsdienst - Tätigkeitsbericht

5.

Sondernutzungssatzung der Stadt Bitburg

6.

Jahresabschluss 2024 der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH

7.

Jahresabschluss 2024 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad

8.

Cascade Freizeitbad: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2024

9.

Jahresabschluss 2024 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle

10.

Jahresabschluss 2024 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg

11.

Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung

12.

Einrichtung von Tempo 30-Zonen im Stadtteil Bitburg-Mötsch - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß StVO

13.

Einrichtung von Tempo 30-Zonen im Stadtteil Bitburg-Matzen - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß StVO

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2026

15.

Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd

Auftragsvergabe Los 23 - Metallbauarbeiten (Stahl- und Rohrrahmentüren)

Auftragsvergabe Los 24 - Holzfassade

16.

5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 VI Im Leuchensang - Kleingartenanlage

- Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

- Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

17.

Bedarfs-und Entwicklungsplan der Feuerwehr der Stadt Bitburg 2026-2030

18.

Neubau Feuerwehrhaus Bitburg

19.

Abschluss eines Durchführungsvertrages Naturschutz zwischen dem Eifelkreis Bitburg- Prüm und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem zukünftigen Bebauungsplan Nr. 109 "Oberstraße", Bitburg-Matzen

20.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

21.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

22.

Neubau Sportplatz Stahl

23.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

24.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

III. - Vertraulich -

25.

Festlegung einer Verhinderungsvertretung für die Geschäftsführung der BVB GmbH durch Erteilung einer Generalhandlungsvollmacht

Bitburg, 09.09.2025
Stadtverwaltung Bitburg
Joachim Kandels, Bürgermeister