Bekanntmachung
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
Donnerstag, dem 26. September 2024, 18:00 Uhr,
in der Bitburger Stadthalle, Bitburg, stattfindet.
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder des Stadtrates |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen/Verschiedenes/Anfragen |
| 4. | Mitteilung einer Eilentscheidung: |
| 5. | Mitteilung einer Eilentscheidung: |
| 6. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| III. Öffentliche Sitzung: | |
| 7. | Ernennung des stellvertretenden Ortsvorstehers des Ortsbezirks Irsch |
| 8. | Nachwahl von Ausschussmitglieder |
| 9. | Festlegung des Wahltermins für die Wahl des Jugendrates der Stadt Bitburg |
| 10. | Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitburg |
| 11. | Gewerbliche Nutzung von Dorfgemeinschaftshäusern - Anpassung der Benutzungsordnung |
| 12. | Miete Sporthalle Housing |
| 13. | Festlegung des Einwohnerbetrages für die Budgets der Stadtteile in der neuen Wahlperiode bis 2029 |
| 14. | Erlass einer Vorkaufssatzung für den Bereich B257 Dauner Straße und ZOB |
| 15. | Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich "Albachmühle", Stadtteil Mötsch 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Außenbereichssatzung im Rahmen der- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGBund der- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB und § 24 GemO Rheinland-Pfalz |
| 16. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der B257 Dauner Straße und ZOB |
| 17. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 105 Bereich "Neue Straßenanbindung Auf Paulskreuz - Kreisverkehrsplatz B 50" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahrengemäß § 8 Abs. 3 BauGB |
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| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGBund der- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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| 2. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGBund der- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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| 3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes |
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| 4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz |
| 18. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Albachstraße- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB und Einleitung des Bauleitplanverfahrens- Abschluss eines städtebaulichen Vertrags gemäß § 11 Abs. 1 BauBG (Bauplanungsvertrag) |
| 19. | 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Weiherstraße-Saarstraße"Abschluss eines städtebaulichen Vertrages "Artenschutz" zwischen der Stadt Bitburg und der Unteren Naturschutzbehörde |
| 20. | Achte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Weiherstraße-Saarstraße" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages "Artenschutz" zwischen der VB Immobilien GmbH und der Stadt Bitburg |
| 21. | Achte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 51 Bereich "Weiherstraße/Saarstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Bebauungsplanänderung im Rahmen der- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGBund der- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO |
| 22. | Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd: Auftragsvergaben |
| 23. | Sportanlage Bitburg - StahlAusschreibung der Tiefbauleistung zur Neuherstellung des Sportplatzes |
| 24. | Jahresabschluss 2023 der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH |
| 25. | Cascade Freizeitbad: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2023 |
| 26. | Jahresabschluss 2023 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad |
| 27. | Jahresabschluss 2023 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle |
| 28. | Jahresabschluss 2023 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg |
| 29. | Preisgestaltung der Eintrittsgelder im Cascade Freizeitbad ab Oktober 2024 |
| 30. | Preisgestaltung der Eintrittsgelder in der Eissporthalle ab der Saison 24/25 |
| 31. | Gründung eines Regiebetriebes Stadtmarketing |
| 32. | Mitteilung einer Eilentscheidung:Grundschule Süd: Verlängerung des Mietverhältnisses der Schulcontainer |
| 33. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |