Sitzung des Ortsbeirates Bitburg-Stahl am 09. Oktober 2023
Der Ortsbeirat Bitburg-Stahl der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen Sitzung eingeladen, die am Montag, dem 9. Oktober 2023, 18:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus des Stadtteils Bitburg-Stahl stattfindet.
| Tagesordnung: | |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Budgets für das Haushaltsjahr 2023 |
| 2. | Investitionen des Stadtteils im Produkthaushaltsplan 2024 der Stadt Bitburg |
| 3. | Naturschutzrechtlicher Ausgleich im Zusammenhang mit der Entwicklungs- und Ergänzungssatzung "Stadtmühle", Bitburg-Stahl - Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen Eifelkreis Bitburg-Prüm und Stadt Bitburg |
| 4. | Aufstellung einer Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Stadtmühle" in Bitburg-Stahl |
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| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der o.g. Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung und zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der |
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| - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der |
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| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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| 2. Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss der Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz |
| 5. | Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Oberweiser Straße" |
| 6. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |