Sitzung des Stadtrates am 13.10.2022
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 13. Oktober 2022, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Der Hauptausschuss ist zum TOP 1 und der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz ist zum TOP 1 bis 4 zur Beratung und Beschlussfassung beigeladen. Die Mitglieder des Stadtrates, die dem Aufsichtsrat BVB angehören, beraten und beschließen zum TOP 11.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung:
| 1. | Integriertes Klimaschutzkonzept - Vorstellung der Entwurfsfassung und weitere Vorgehensweise |
| 2. | Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Unteren Naturschutzbehörde und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi, Saarstraße" |
| 3. | Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen der Beda Invest Saarstraße GmbH & Co. KG und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi, Saarstraße" |
| 4. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bereich "Rewe-Aldi, Saarstraße" gemäß § 12 BauGB |
| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Rahmen der | |
| - Beteiligungen der Öffentlichkeit durch öffentliche Auslegungen der Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der | |
| - Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | |
| 2. Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO | |
| 5. | Vorstellung des MINT-Projektes an der Grundschule Süd |
| 6. | Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Verkehrsbetrieb für das Jahr 2021 |
| 7. | Investitionsprogramme der Stadtwerke für die Jahre 2022 - 2026 |
| 8. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
II. Nichtöffentliche Sitzung:
| 9. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 10. | Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten |
III. - Vertraulich -
| 11. | Personalangelegenheiten |