Bekanntmachung
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 12. Oktober 2023, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung:
| 1. | Auftrag zur Sanierung/Modernisierung der Straßenbeleuchtung auf LED | |
| 2. | Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten | |
| Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Oberweiser Straße" | |
| 3. | Naturschutzrechtlicher Ausgleich im Zusammenhang mit der Entwicklungs- und Ergänzungssatzung "Stadtmühle", Bitburg-Stahl | |
| - | Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen Eifelkreis Bitburg-Prüm und Stadt Bitburg |
| 4. | Aufstellung einer Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Stadtmühle" in Bitburg-Stahl | |
| 1. | Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der o.g. Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung und zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der |
| - | Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der |
| - | Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 2. | Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss der Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz |
| 5. | Bebauungsplan "Prälat-Benz-Straße" | |
| - | Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanentwurfes und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping) |
| 6. | Dritte Änderung Bebauungsplan Nr. 18 VI Im Leuchensang - Anbindung Radweg | |
| - | Vorstellung der Planung und Billigung des Vorentwurfs |
| 7. | Vierte Änderung Bebauungsplan Nr. 18 VI Im Leuchensang - Anbindung Ostring | |
| - | Vorstellung der Planung und Billigung des Vorentwurfs |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2024 | |
| 9. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) - Verwendung der Finanzmittel | |
| 10. | Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergabe Los 02 Verbauarbeiten | |
| 11. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen | |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | ||
| 12. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen | |
| 13. | Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten | |