Jahresabschluss 2021 einstimmig festgestellt - Stadtrat erteilt auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschuss Entlastung für Bürgermeister und Beigeordnete

Aufgrund der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses stellte der Stadtrat den Jahresabschluss 2021 der Stadt Bitburg einstimmig fest und erteilte gleichzeitig dem Bürgermeister und seinen Beigeordneten Entlastung. Wie Ausschussvorsitzender Ingolf Bermes in der Sitzung des Stadtrates berichtete, hat die Rechnungsprüfung ergeben, dass der Jahresabschluss 2021 der Stadt Bitburg ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Bitburg unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung für Gemeinden vermittelt.

Aufgrund der Prüfungsergebnisse empfahl der Ausschuss dem Stadtrat, den Jahresabschluss 2021 der Stadt Bitburg festzustellen, die geprüften Anlagen zum Jahresabschluss 2021 zur Kenntnis zu nehmen und dem Bürgermeister und den Beigeordneten Entlastung zu erteilen. Dieser Empfehlung schloss sich der Stadtrat einstimmig an.

Die Jahresabschlüsse bestehen aus

1. Ergebnisrechnung:

In der Ergebnisrechnung konnte bezogen auf das Haushaltsjahr 2021 ein Haushaltsausgleich erzielt werden.

Der Jahresüberschuss beträgt 1.174.401,93 Euro. Während bei der Planung 2021 ein Fehlbetrag in Höhe von 4.723.000 Euro prognostiziert wurde, ergibt sich gegenüber der Planung eine Verbesserung in Höhe von 5.897.401,93 Euro. Dieses Ergebnis resultiert zum einen aus Gewerbesteuerkompensationszahlungen, die der Stadt Bitburg für die aus der Corona-Pandemie bedingten Mindererträge aus der Gewerbesteuer vom Land gezahlt wurden und die bei der Haushaltplanung 2021 unberücksichtigt blieben (+2,520 Mio. €). Des Weiteren wurden die ausgabewirksamen Verluste an die Regiebetriebe wie Freizeitbad Cascade, Stadthalle und der Eissporthalle nicht in der Höhe realisiert, wie bei der Haushaltsplanung 2021 noch ausgegangen wurde. Die Wirtschaftspläne 2021 wurden unter Pandemiebedingungen geplant.

2. Finanzrechnung:

Auch in der Finanzrechnung konnte ein Haushaltsausgleich erzielt werden.

Die Finanzrechnung weist in der Summe der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen einen Saldo von 2,651 Mio. Euro (Plan: - 4,496 Mio. Euro) aus. Somit konnten die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten sowie ähnlichen Verbindlichkeiten mit 1,50 Mio. Euro (Plan: 1,74 Mio. Euro) komplett erwirtschaftet werden. Somit ergibt sich eine positive freie Finanzspitze in Höhe von 1,151 Mio. Euro (Plan -6,236 Mio. Euro).

3. den Teilrechnungen

4. Bilanz:

Die Bilanz ist durch die Ausweisung eines positiven Eigenkapitals in Höhe von 62,595 Mio. Euro (Vorjahr: 61,420 Mio. Euro) ausgeglichen.

Die Bilanz zum Schluss des Haushaltsjahres weist ein positives Eigenkapital von 62,595 Mio. Euro (Vorjahr: 61,420 Mio. Euro) aus und hat sich somit aufgrund des Jahresüberschusses der Ergebnisrechnung gegenüber der Vorjahresbilanz um 1,174 Mio. Euro (Veränderung in Prozent zum Vorjahr: + 1,91 Prozent) erhöht.

5. Den jeweiligen Anhängen

Als Anlagen sind jeweils beigefügt:

Der Rechenschaftsbericht, der Beteiligungsbericht, die Anlagenübersicht, die Forderungsübersicht, die Verbindlichkeitenübersicht sowie eine Übersicht über die das Ende des Haushaltsjahres hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen.

Gleichzeitig mit dem Jahresabschluss 2021 legte der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat auch den geprüften Gesamtabschluss des Jahres 2021 zur Kenntnisnahme vor.