Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz und des Hauptausschusses der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Mittwoch, dem 21. Oktober 2026, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Der Ortsbeirat Matzen ist zur Sitzung beigeladen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 1 teil.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz und des Ortsbeirates Matzen:
| 1. | Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "Auf Forst - Sonderbaufläche Photovoltaik", Stadtteil Matzen, und Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 114 Bereich "Auf Forst - Sondergebiet Photovoltaik" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes 4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 88 LBauO und § 24 GemO Rheinland-Pfalz |
| II. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz und des Hauptausschusses: | |
| 2. | Projekte der Stadt Bitburg für den Planungszeitraum 2027 bis 2030 |
| III. Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses: | |
| 3. | Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2027 |
| 5. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
IV. Nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses:
| 6. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
V. Vertrauliche Sitzung des Hauptausschusses
| 7. | Personalangelegenheiten |
VI. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz:
| 8. | Neunte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 51 Bereich "Weiherstraße/Saarstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB im Bereich der Bahnhofstraße - Änderungsbeschluss gem. § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag) |
| 9. | Beratung über die Beschaffung eines Frontauslegers Dücker DUA 700 als Anbaugerät für den Unimog |
| 10. | Natürlicher Klimaschutz in Kommunen B.2 Herstellung von Baumquartieren im Straßenraum| Prümerstraße - Vergabe - |
| 11. | Natürlicher Klimaschutz in Kommunen B.2 Herstellung von Baumquartieren im Straßenraum| Trenninseln Saarstraße - Vergabe - |
| 12. | Der Friedhof der Zukunft Friedhofsentwicklung durch neue Bestattungsformen und Erneuerung der Infrastruktur -Erneuerung der Wege auf dem Friedhof Erdorferstr- |
| 13. | Neubau Sportfunktionsgebäude Bitburg Stahl 2. Nachtrag Los 02 Gründung Schraubfundamente |
| 14. | Sachstand Parkplatz Annenhof |
| 15. | Mitteilungen /Verschiedenes /Anfragen |
VII. Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz:
| 16. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |