Bekanntmachung
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Mittwoch, dem 30. Oktober 2024, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
| Tagesordnung: | ||
| I. Öffentliche Sitzung: | ||
| 1. | Nachwahl von Ausschussmitgliedern | |
| 2. | Wahl der/des kommunalen Behindertenbeauftragten der Stadt Bitburg | |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2025 | |
| 4. | Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Verkehrsbetrieb für 2023 | |
| 5. | Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Abwasser für 2023 | |
| 6. | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigung und Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Bitburg | |
| 7. | Investitionsprogramme der Stadtwerke für die Jahre 2024 - 2028 | |
| 8. | Satzung der Stadt Bitburg über die Bildung eines Feuerwehrbeirates | |
| 9. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 114 Bereich "Auf Forst - Sondergebiet Photovoltaik", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "Auf Forst - Sonderbaufläche Photovoltaik" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB | |
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| 1. | Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
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| und der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
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| 2. | Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
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| und der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 3. | Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanentwurfs und Beschlussfassung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 10. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 115 Bereich "In Burgeich - Sondergebiet Photovoltaik", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "In Burgeich - Sonderbaufläche Photovoltaik" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB | |
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| 1. | Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
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|
| und der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
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| 2. | Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
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| und der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
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| 3. | Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanentwurfs und Beschlussfassung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 11. | Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd: | |
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| Auftragsvergaben | |
| 12. | Auftrag zur Sanierung/Modernisierung der Straßenbeleuchtung in den Stadtteilen auf LED | |
| 13. | Auftragsvergabe Forstschlepper | |
| 14. | Brandschutzmaßnahmen Kita Zuckerborn Haus 1, Nansenstrasse 44, Bitburg: Baukosten | |
| 15. | Ausrichtung Europäisches Folklore-Festival 2025 | |
| 16. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen | |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | ||
| 17. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen | |
| 18. | Auftragsvergabe Forstschlepper | |
| 19. | Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten | |
| 20. | Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten | |
| III. - Vertraulich - | ||
| 21. | Personalangelegenheiten | |