Bekanntmachung
Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
Mittwoch, dem 05. November 2025, 17:00 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Der Ortsbeirat Matzen ist zur Sitzung beigeladen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung des Tagesordnungspunktes 1 teil.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung:
| 1. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich "Oberstraße", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Oberstraße"im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB | |
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| 1. | Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der |
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| - | Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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| und der |
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| - | Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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| 2. | Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der |
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| - | Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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| und der |
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| - | Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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| 3. | Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes |
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| 4. | Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz |
2. | Klimaschutzmanagement: Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Bitburg - Projektvorstellung und Sachstandsbericht durch das Büro wärmelokal GmbH, Essen |
| 3. | Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe", Stadtteil Masholder, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB | |
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| - | Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB |
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| - | Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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| - | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag) |
| 4. | Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Nr. 97 "Stahler Weg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB | |
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| - | Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 5. | 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 VI Im Leuchensang - Kleingartenanlage | |
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| - | Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB |
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| - | Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 6. | Umsetzung HWSK und Schadensbeseitigung Flut 2021 |
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| Herstellung Notwasserweg Berlenstraße sowie verschiedene Maßnahmen zur Schadensbeseitigung |
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| Überschreitungsgenehmigung |
| 7. | Straßeninvestition | |
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| Straßenausbau Franz-Mecker-Straße | |
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| Vergabe von Planungsleistungen | |
| 8. | Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd | |
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| Auftragsvergabe | |
| 9. | Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten | |
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| 2. | Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi, Saarstraße" |
| 10. | Bauantrag zur Erweiterung des Fachmarktzentrums Saarstraße Rewe-Center und Aldi Markt | |
| 11. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen | |
II. Nichtöffentliche Sitzung:
| 12. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 13. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der BSB GmbH & Co. KG, Ferschweiler, und der Stadt Bitburg |