Titel Logo
Bitburg-Stadt
Ausgabe 45/2017
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe
-

B E K A N N T M A C H U N G

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Donnerstag, dem 16. November 2017, 17:00 Uhr,

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

Zur Beratung und Beschlussfassung des Tagesordnungspunktes 1 ist der Ausschuss für Bau, Wirtschaft und Verkehr der Stadt Bitburg beigeladen.

T A G E S O R D N U N G :

I. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Beschlussfassung über das Anforderungsprofil für die Ausarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Konversion der ehemaligen Housing


II. Öffentliche Sitzung (ab ca. 18:00Uhr):

2. Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Partnerschaft zwischen der Stadt Bitburg und dem Dorf Nkoumissé Sud in Kamerun

3. Errichtung einer Gedenkstelle der jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger Bitburgs – Vorstellung des Künstlerentwurfs

4. Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Stadt Bitburg „Aldi-Discountmarkt“, Bitburg, Neuerburger Straße
-Zustimmung zum Änderungs-Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB

5. Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Stadt Bitburg „Aldi-Discountmarkt“, Bitburg, Neuerburger Straße, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der ersten Änderung des  vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Rahmen der
 - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a  Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB und der
 - öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
 2. Beschlussfassung als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland- Pfalz und § 88 LBauO 

6. Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 100 Absatz 1 GemO (Budget Feuerwehr)
 
7. Beschlussfassung zum Konzept „Europäische Folklore-Festival 2018“

8. Mitteilungen/Verschiedenes/Anfragen

III. Nichtöffentliche Sitzung:

9. Mitteilungen/Verschiedenes/Anfragen

10. Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

11. Auftragsvergabe

Bitburg, 02. November 2017
STADTVERWALTUNG BITBURG

Joachim Kandels, Bürgermeister