Wir wollen jungen Menschen in Bitburg eine starke Stimme geben. Dieses gemeinsame Ziel verbindet Jugendrat, Verwaltung und Bürgermeister – und daran orientiert sich auch die Überarbeitung der Satzung.
Mir ist deshalb wichtig, den entstandenen Eindruck klarzustellen: Die Verwaltung hatte zu keinem Zeitpunkt die Absicht, die Aufgaben oder Kompetenzen des Jugendrates zu beschneiden. Darüber gab es zwischen uns keinen Dissens. Die Vorschläge sollten auch mehr Flexibilität ermöglichen und die Altersregelung an die Definition des Begriffs ‚Jugendlicher‘ im Jugendgerichtsgesetz anpassen.
Die Streichung einiger Passagen wurden vorgeschlagen, um die Satzung zu verschlanken. Die Verwaltung sah beispielsweise eine Dopplung zur Beteiligungsregelung in § 1 ‚Grundsätze‘. So bleibt beispielsweise das dort verankerte Beratungs- und Anhörungsrecht unverändert. Klar ist: Wir werden den Jugendrat weiterhin rechtzeitig über Vorhaben, die junge Menschen betreffen, informieren und einbinden.
Der überarbeitete Satzungsentwurf sieht darüber hinaus eine Erweiterung der bisherigen Rechte vor: Auf Antrag des Jugendrates hat der Bürgermeister entsprechende Angelegenheiten dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung vorzulegen. Damit stärken wir die Möglichkeiten des Jugendrates, eigene Anliegen in die kommunalpolitische Beratung einzubringen.
In unserer konstruktiven Aussprache haben wir gemeinsam festgestellt, wie die Missverständnisse entstanden sind: Formale Verwaltungsabläufe trafen auf die Arbeitsweise einer jungen, engagierten Interessenvertretung. Wir haben einander zugehört, die jeweiligen Sichtweisen besser kennengelernt und auf beiden Seiten dazugelernt. Das ist eine gute Grundlage für unsere weitere Zusammenarbeit.
Wie lebendig diese Zusammenarbeit ist, zeigte auch die Jugendversammlung mit fast 100 Teilnehmenden: Mitarbeitende der Stadt diskutierten mit den Jugendlichen über Veranstaltungsformate für junge Menschen in der Stadthalle und die Gestaltung von Jugendplätzen. Genau darum geht es – Ideen aufzugreifen und gemeinsam schauen, wie unsere Stadt für junge Menschen noch attraktiver werden kann.
Wir haben einen miteinander abgestimmten Satzungsfassung erarbeitet und im Jugendrat verabschiedet. Ich danke allen Beteiligten für den offenen Austausch und ihr Engagement. Entscheidend ist: Wir werden weiterhin eng für die jungen Leute unserer Stadt zusammenarbeiten. Ich freue mich darauf!