Sitzung des Stadtrates am 24.11.2022
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
Donnerstag, dem 24. November 2022, 17:00 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Wasserwerk für das Jahr 2021 |
| 2. | Beteiligungsbericht 2021 der Stadtwerke Bitburg gem. § 90 Abs. 2 GemO |
| 3. | Wirtschaftsplan mit Stellenübersicht der Stadtwerke Bitburg für das Jahr 2023 der Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung |
| 4. | Anhebung der Schmutzwassergebühr des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Stadtwerke mit Wirkung zum 01.01.2023 |
| 5. | Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Tiefgarage "Alte Gerberei" sowie für das Parkhaus "Neuerburger Straße" |
| 6. | Erwerb von Flächen und einer Lagerhalle auf dem Flugplatz Bitburg |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2023 |
| 8. | Erweiterung der Mietmodelle, Änderung der Benutzungsordnung und Nutzungsvereinbarungen und Anpassung der Benutzungsentgelte für die städtischen Dorfgemeinschaftshäuser |
| 9. | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitburg - Aufwandsentschädigungen für Grillhüttenwarte und Warte der Dorfgemeinschaftshäuser |
| 10. | Förderprogramm "klimaangepasstes Waldmanagement" |
| 11. | Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger Bereich - Auftragsvergabe Los 11 Schreinerarbeiten (Türen) Los 29 Fliesenarbeiten Los 30 Bodenbelagsarbeiten (PVC und Kautschuk) Los 31 Bodenbelagsarbeiten (Parkett) Los 32 Metallbau-/ Verglasungsarbeiten Los 33 Küchentechnik - Einbauküchen |
| 12. | Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger Bereich - Auftragsüberschreitung Los 15 Elektroarbeiten Los 27 Estricharbeiten |
| 13. | Auftragsvergabe Heizungsanlage Sporthalle Housing |
| 14. | Ausbau nach ERA Standard III hier: Ausbau Verbindung Talweg zum Gymnasium |
| 15. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Prälat-Benz-Straße" in Bitburg - Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB i.V.m. § 14 BauGB |
| 16. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 17. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 18. | Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten |