Bekanntmachung
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 28. November 2024, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
| Tagesordnung: | |
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Änderung der Hauptsatzung |
| 2. | Berufung von Mitgliedern in den Beirat für Migration und Integration |
| 3. | Umsatzbesteuerung der Stadt Bitburg - Erneute Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2026 |
| 4. | Satzung der Stadt Bitburg über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B für das Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) |
| 5. | Antrag der SPD-Fraktion: Konzept zur Bekämpfung illegaler Müllablagerung |
| 6. | Aktiv-Park Sportlerheim Mötsch |
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| Mehrkostenanmeldung |
| 7. | Sportanlage Bitburg - Stahl |
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| Ausschreibung Neubau Sportfunktionsgebäude Bitburg-Stahl |
| 8. | Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 116 Bereich "Mötscher Straße – Ecke Stockstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) |
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| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der |
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| - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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| und der |
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| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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| 2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO |
| 9. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich "Oberstraße", Stadtteil Matzen und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB |
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| 1. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
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| und der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
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| 2. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
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| und der |
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| - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
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| 3. Beschlussfassung zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 BauGB, Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanentwurfs und Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 10. | Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Wasserversorgung für 2023 |
| 11. | Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bitburg für das Jahr 2025 |
| 12. | Erstellung eines Innenstadtmarketingkonzeptes für die Stadt Bitburg – Vorstellung der Umfrageergebnisse und des aktuellen Projektstandes durch das Büro Stadtmanufaktur GmbH, Hamburg |
| 13. | Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd: Auftragsvergabe |
| 14. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 15. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 16. | Grundstücksangelegenheiten |