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Rathaus-Nachrichten Bitburg
Ausgabe 47/2026
Nachrichten und Mitteilungen der Stadt Bitburg
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Stadtratsitzung am 19.11.20026

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Donnerstag, dem 19. November 2026, 17:00 Uhr,

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Wirtschaftsplan 2027 für die Betriebe gewerblicher Art, verwaltet durch die BVB GmbH

2.

Wirtschaftsplan der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH für das Wirtschaftsjahr 2027

3.

Bestellung eines Abschlussprüfers für die Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH (BVB)

4.

Überführung der Stadtwerke Bitburg von der jetzigen Rechtsform des Eigenbetriebes nach der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung RLP zu einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zum 01.01.2027

5.

Anpassung der Parkgebührenordnung aufgrund umsatzsteuerrechtlicher Änderungen

6.

Verkauf städtisches Feuerwehrgelände an DRK - Grundsatzbeschluss -

7.

Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg-Süd

Erweiterung Bauprogramm

8.

Sanierungsgebiet "Aktive Innenstadt Bitburg"

Verlängerung der Durchführungsfrist und Änderung der Satzung der Stadt Bitburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Aktive Innenstadt Bitburg"

9.

Zweite Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe"

- Vorstellung und Beratung der städtebaulichen Konzeption für eine schulische und kulturelle Nutzung

10.

Festlegung des Wahltermins für die Wahl des Jugendrates der Stadt Bitburg

11.

Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Jugendrates in der Stadt Bitburg

12.

3. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi", Saarstraße

13.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

14.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

14.1

Bauvoranfrage

15.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

Bitburg, 11.11.2026
STADTVERWALTUNG BITBURG
Heiko Jakobs, Bürgermeister