Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
Donnerstag, dem 19. November 2026, 17:00 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
| Tagesordnung | |
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Wirtschaftsplan 2027 für die Betriebe gewerblicher Art, verwaltet durch die BVB GmbH |
| 2. | Wirtschaftsplan der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH für das Wirtschaftsjahr 2027 |
| 3. | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH (BVB) |
| 4. | Überführung der Stadtwerke Bitburg von der jetzigen Rechtsform des Eigenbetriebes nach der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung RLP zu einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zum 01.01.2027 |
| 5. | Anpassung der Parkgebührenordnung aufgrund umsatzsteuerrechtlicher Änderungen |
| 6. | Verkauf städtisches Feuerwehrgelände an DRK - Grundsatzbeschluss - |
| 7. | Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg-Süd |
| Erweiterung Bauprogramm | |
| 8. | Sanierungsgebiet "Aktive Innenstadt Bitburg" |
| Verlängerung der Durchführungsfrist und Änderung der Satzung der Stadt Bitburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Aktive Innenstadt Bitburg" | |
| 9. | Zweite Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe" |
| - Vorstellung und Beratung der städtebaulichen Konzeption für eine schulische und kulturelle Nutzung | |
| 10. | Festlegung des Wahltermins für die Wahl des Jugendrates der Stadt Bitburg |
| 11. | Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Jugendrates in der Stadt Bitburg |
| 12. | 3. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi", Saarstraße |
| 13. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 14. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 14.1 | Bauvoranfrage |
| 15. | Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten |