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Bitburg-Stadt
Ausgabe 48/2020
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
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Bekanntmachung

Der Stadtrat und der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz der Stadt Bitburg sind zu einer gemeinsamen öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 26. November 2020, 17:00 Uhr, Bitburger Stadthalle, Bitburg, stattfindet.

Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz ist zu den Tagesordnungspunkten 10 und 11 beigeladen.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita

- Planungsänderung - Erweiterung im Gebäude 2001 - Nutzung Restfläche

2.

Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 61 Bereich "Südlich Merlick"

1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 1 Abs. 7 BauGB im Rahmen der

- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

2.

Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO

3.

Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zur planungsrechtlichen Absicherung für den Bau eines Radweges zwischen dem Ortsteil Masholder und der Saarstraße in Bitburg

4.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Messenhöh"

- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Abgrenzung des Plangebietes

5.

Quartiersentwicklung Mötscher Str./Bahnhofstraße in Bitburg (Altstandort Feuerwehr)

6.

Nachbesetzung des Schiedswesen für den Schiedsamtsbezirk Bitburg

7.

Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Abwasser für 2019

8.

Beteiligungsbericht 2019 der Stadtwerke Bitburg gem. § 90 Abs. 2 GemO

9.

Wirtschaftsplan incl. Stellenplan der Stadtwerke für das Jahr 2021

10.

Konversion Housing Bitburg - Vorstellung der Machbarkeitsstudie

11.

Bewerbung für die Landesgartenschau 2026

12.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

13.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

14.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

Bitburg, 16.11.2020
Stadtverwaltung Bitburg
Joachim Kandels, Bürgermeister