Sitzung des Hauptausschusses am 08.12.2022
Der Hauptausschuss der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 08. Dezember 2022, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Umsatzbesteuerung der Stadt Bitburg - Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2024 |
| 2. | Wirtschaftsplan 2023 für die Betriebe gewerblicher Art, verwaltet durch die BVB GmbH |
| 3. | Vorläufiger Verzicht auf die Erhöhung der Benutzungsentgelte der städtischen Grillanlagen um die Umsatzsteuer ab dem 01.01.2023 |
| 4. | Anpassung der Verpflegungskosten ab dem 01.01.2023 an städtischen Grundschulenhier: Grundschule Bitburg-Süd und Bitburg-Nord |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Gebührenordnung für den gebührenpflichtigen Parkraum der Stadt Bitburg |
| 6. | Bewerbung um die Ausrichtung des landesweiten Ehrenamtstages 2024 |
| 7. | Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten |
| 8. | Tätigkeitsbericht der Integrationsbeauftragten |
| 9. | Tätigkeitsbericht der Mobilen Jugendarbeit |
| 10. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 11. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| III. - Vertraulich - | |
| 12. | Personalangelegenheiten |