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Rathaus-Nachrichten Bitburg
Ausgabe 49/2025
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
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Sitzung des Stadtrates am 04. Dezember 2025

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 04. Dezember 2025, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

Der Werkausschuss der Stadt Bitburg ist zu den Tageordnungspunkten 1-3 beigeladen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung teil.

Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz der Stadt Bitburg ist zu den Tagesordnungspunkten 4-12 beigeladen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung teil.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bitburg für das Jahr 2025 des Betriebszweiges Wasserversorgung

2.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bitburg für das Jahr 2026

3.

Anpassung der Wasser- und Grundgebühren

4.

Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 2c Bereich "Zwischen Saarstraße, Industriestraße, Echternacher Straße und vohandener Verbindungsstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ("Bebauungsplan der Innentwicklung")

1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Bebauungsplanänderung im Rahmen der

- Beteiligung der der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

und der

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO

5.

Präsentation Rückblick Tiefbauprojekte 2025 und Ausblick Tiefbauprojekte 2026

6.

Fortschreibung des Standortkonzeptes als Steuerungsrahmen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen

7.

Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 16 Wohneinheiten, Zur Heide 6, 54634 Bitburg-Masholder

8.

Neue Bäume für Bitburg | Natürlicher Klimaschutz in Kommunen

Sanierung von Bestandsbäumen

Adrigplatz | Pferdemarkt | GS Nord

9.

Sanierungsgebiet "Aktive Innenstadt Bitburg"

Parkplatz Annenhof | Ausbau und Gestaltung

Konrad-Adenauer-Anlage | Revitalisierung und Illuminierung

Innenstadt | Klimaanpassungsmaßnahmen aus Konzept

10.

Aktive Innenstadt Bitburg

Auftragsvergabe Pflanzkübel

11.

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Projektaufruf 2025/2026

Projekte:

1. Umfassende Sanierung und Einhausung der Eissporthalle Bitburg

2. Umwandlung des Sportplatzes "Housing" in einen Kunstrasenplatz, inklusive Installation einer Flutlichtanlage sowie der Ersatz des vorhandenen Funktionsgebäudes

3. Sanierung des Hauptrasenplatzes im Stadion Ost

II. Nichtöffentliche Sitzung:

12.

Bauvoranfrage

III. Öffentliche Sitzung:

13.

Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich "Oberstraße", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Oberstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB

1. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der

- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

und der

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

2. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der

- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

und der

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes

4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz

14.

Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe", Stadtteil Masholder, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

- Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB

(Bauplanungsvertrag)

15.

Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Nr. 97 "Stahler Weg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

16.

5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 VI Im Leuchensang - Kleingartenanlage

- Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

- Billigung der Planänderung und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

17.

Straßeninvestition Straßenausbau Franz-Mecker-Straße

Vergabe von Planungsleistungen

18.

Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg-Süd

Auftragsvergaben

19.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi, Saarstraße"

20.

Vertragsangelegenheit Neubau des Feuerwehrhauses Mitte

Honorarangelegenheiten

21.

Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen, Gemeindebeteiligung an Personal- und Sachkostenanteil für die Kitas der freien Träger von 2. HJ 2021 - 2023

22.

Unvermutete überörtliche Prüfung der Stadtkasse am 06.11.2025

23.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

IV. Nichtöffentliche Sitzung:

24.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

25.

Vertragsangelegenheiten

26.

Vertragsangelegenheiten

Bitburg, 26.11.2025
STADTVERWALTUNG BITBURG
In Vertretung
Michael Ringelstein
Erster Beigeordneter