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Bitburg-Stadt
Ausgabe 5/2021
Nachrichten und Mitteilungen der Stadt Bitburg
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Wahl des Beirates für Migration und Integration fällt leider aus

Mit Ablauf der Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge für die Wahl des Beirates für Migration und Integration in Bitburg lagen der Stadtverwaltung lediglich Wahlvorschläge für zwei Personen vor. Nach der geltenden Satzung der Stadt in Verbindung mit der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz muss die Zahl der eingereichten Wahlvorschläge die Zahl der zu wählenden Mitglieder des Beirates übersteigen. Laut Satzung besteht der Beirat aus vier gewählten Mitgliedern.

Damit muss die vorbereitete Wahl leider ausfallen. Auch der Wahlausschuss, der über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge beschlossen hätte, musste nicht tagen.

Die nächstmögliche Wahl eines Beirates für Migration und Integration ist für 2024, dem Jahr der nächsten Kommunalwahl, vorgesehen. Einen genauen, landeseinheitlichen Termin wird die Landesregierung für alle Beiräte in Rheinland-Pfalz vorschlagen.

Info zu den Beiräten:

In den kommunalen Beiräten für Migration und Integration wirken Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration in ihrer Kommune mit. Migrantinnen und Migranten können sich hierüber in ihrer Kommune politisch engagieren.

In unserer Region ist beim Eifelkreis ein Beirat für Migration und Integration eingerichtet. Vorsitzende des Beirates ist Frau Gunda Gercke-Stolzenbach aus Holsthum - Kontakt über die Kreisverwaltung, Telefon 06561-150 oder per Mail an info@bitburg-pruem.de!