Stadtrat und Hauptausschuss am 15.12.2022
Der Stadtrat und der Hauptausschuss der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 15. Dezember 2022, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Stadtmarketing / Innenstadtentwicklung: Stadtleitbild |
| 2. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ecke Dauner Straße/Burbetstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren |
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| - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
| 3. | Zweite Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 85 Bereich "Schleifmühle II" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB |
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| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der |
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| - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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| und der |
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| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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| 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO |
| 4. | Vierte Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Bitburg und der VG Bitburg-Land Bereich "Flugplatz Bitburg" im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Flugfeld West" |
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| a. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der öffentlichen Auslegung |
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| b. Beschluss über die vierte Änderung des Flächennutzungsplanes |
| 5. | Wirtschaftsplan Verkehrsbetriebe |
| 6. | Wirtschaftsplan 2023 der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH |
| 7. | Wirtschaftsplan 2023 für die Betriebe gewerblicher Art, verwaltet durch die BVB GmbH |
| 8. | Umsatzbesteuerung der Stadt Bitburg - Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2024 |
| 9. | Anpassung der Verpflegungskosten ab dem 01.01.2023 an städtischen Grundschulen |
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| hier: Grundschule Bitburg-Süd und Bitburg-Nord |
| 10. | Vorläufiger Verzicht auf die Erhöhung der Benutzungsentgelte der städtischen Grillanlagen um die Umsatzsteuer ab dem 01.01.2023 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Gebührenordnung für den gebührenpflichtigen Parkraum der Stadt Bitburg |
| 12. | Prüfung und Empfehlung an den Stadtrat zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Bitburg und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben |
| 13. | Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Bitburg zum 31.12.2020 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Kenntnisnahme durch den Stadtrat |
| 14. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 15. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |