Bekanntmachung
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 26. Februar 2026, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Wirtschaftspläne 2026 für die Regiebetriebe der Stadt, verwaltet durch die BVB GmbH |
| 2. | Wirtschaftsplan der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH für das Wirtschaftsjahr 2026 |
| 3. | Nachwahl von Ausschussmitgliedern |
| 4. | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitburg |
| 5. | Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Bitburg |
| 6. | Anpassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bitburg |
| 7. | Grundsatz- und Bedarfsbeschluss zum Neubau eines Feuerwehrhauses in Bitburg-Erdorf |
| 8. | Grundsatz- und Bedarfsbeschluss zum An- bzw. Neubau eines Feuerwehrhauses in Bitburg-Stahl |
| 9. | Beratung der mittelfristigen Betriebsplanung (Forsteinrichtung) in den Betrieben Erholungswald und Wirtschaftswald, Stichtag 1.10.2026 |
| 10. | Anbau und Sanierung im Bestand - FWGH Bitburg Matzen |
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| Auftragsvergabe |
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| Los 3 - Holzständer-Anbau inkl. Gebäudehülle und Öffnungselemente |
| 11. | Dritte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 60 Bereich "Schleifmühle/Euro-BBW" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im Bereich des Europäischen Bildungswerkes |
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| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Bebauungsplanänderung im Rahmen der |
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| - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der |
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| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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| 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO |
| 12. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 13. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |