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Rathaus-Nachrichten Bitburg
Ausgabe 9/2024
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
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Bekanntmachung

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Donnerstag, dem 29. Februar 2024, 17:00 Uhr,

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Regiebetrieb Beda-Markt: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2023

2.

Regiebetrieb Europäisches Folklore-Festival: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2023

3.

Berichtspflicht und Offenlegung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters der Stadt Bitburg für das Kalenderjahr 2023

4.

Änderung Schuleinzugsbereich Grundschule Bitburg-Süd, Hier: Kinder aus der Ortsgemeinde Hüttingen

5.

Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich "Albachmühle"

- Beschluss über die Aufstellung der Satzung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

- Billigung Entwurf

- Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 13 Abs 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 BauGB

- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB

6.

Achte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 51 Bereich "Weiherstraße/Saarstraße" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB im Bereich der Bahnhofstraße

- Änderungsbeschluss gem. § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)

7.

Änderung des Durchführungsvertrages zwischen der Beda Invest Saarstraße GmbH & Co. KG und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi, Saarstraße"

8.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

9.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

10.

Vertragsangelegenheiten

11.

Vertragsangelegenheiten

12.

Vertragsangelegenheiten

III. - Vertraulich -

13.

Personalangelegenheit

Bitburg, 22.02.2024
Stadtverwaltung Bitburg
Joachim Kandels, Bürgermeister