Sitzung des Gemeinderates Mettweiler am 04.03.2024

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde das Ratsmitglied Thomas Cordier gem. § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) vom Vorsitzenden per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten verpflichtet.

Öffentlicher Teil

TOP 1.

Beauftragung Fachbereich 3 zur Ausschreibung der Planungsleistungen Anbau / Erweiterungsbau Kindergarten Berschweiler

Für einen geplanten Anbau / Erweiterungsbau am Kindergarten Berschweiler müssen die Planungsleistungen ausgeschrieben werden. Diese Ausschreibung soll durch den Fachbereich 3 vorbereitet und durchgeführt werden.

Beschluss:

Der Fachbereich 3 -Planung und Bauwesen- wird beauftragt, die Ausschreibung der Planungsleistungen für den geplanten Anbau / Erweiterungsbau am Kindergarten Berschweiler vorzubereiten und durchzuführen.

TOP 2.

ADAC Saarland-Pfalz Rallye am 28. - 29. Juni 2024

Der Rat sprach sich einstimmig für die Durchführung der Rallye am 28.06.2024 bis 29.06.2024 auf der Gemarkung Mettweiler aus. Da aber der Weg, beim letzten Mal nicht richtig instandgesetzt worden ist, soll dies jetzt zeitnah durch den Veranstalter nachgeholt werden. Nach Beendigung der Rallye, besteht die Ortsgemeinde ebenfalls auf Durchführung dieser Maßnahme. Sollte der Veranstalter diese Forderung ablehnen, darf die Rallye nicht durchgeführt werden.

TOP 3.

Stilllegung von Waldflächen im Rahmen des Zuwendungsprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

Im Rahmen des Zuwendungsprogramms „Klimaangepasstes Waldmanagement“ müssen Flächen stillgelegt werden. Die Ortsgemeinde Mettweiler muss eine Fläche von 8,74 ha stilllegen um eine der Kriterien dieses Zuwendungsprogramm zu erfüllen.

Beschluss:

Die Ortsgemeinde Mettweiler beschließt die Stilllegung der Flächen Abteilung 9 c (2,96 ha), Abteilung 8 b / c (3 ha), Abteilung 6 b / c (2,38 ha) und 3 c – den Bereich der abgängigen Eschen (1,2 ha). Diese weisen eine Größe von 9,54 ha aus.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über div. Grundstücksangelegenheiten und Pachtangelegenheiten beraten und beschlossen.