Öffentlicher Teil
TOP 1. Einwohnerfragestunde
Zu diesem Tagesordnungspunkt waren Georg Bender und Volker Bohr im Zuhörerbereich anwesende und stellten folgende Einwohnerfragen:
Georg Bender berichtete von den landwirtschaftlichen Flächen, die er von der Gemeinde Eckersweiler gepachtet habe und ging in dem Zusammenhang kurz auf seine Betriebsumstellung auf ökologische Landwirtschaft ein. Er benötige als Baustein der Zertifizierung aktuelle Pachtverträge über die von ihm gepachteten Flächen und bat den Gemeinderat seinen Pachtvertrag mit der Gemeinde Eckersweiler zu verlängern/aktualisieren. Er wünsche sich eine Laufzeit von fünf Jahre und der automatischen Verlängerung um jeweils drei Jahre, sollte der Vertag nicht gekündigt werden.
Der Vorsitzende antwortete Herrn Bender, dass geplant sei auch die Landpachtverträge mit den beiden anderen Landwirten zu aktualisieren und schlug vor im April ein Treffen zu organisieren um die Vertragsinhalte besprechen zu können.
Volker Bohr hatte folgende Anmerkungen/Einwohnerfragen:
Es entstand ein kurzer Austausch zu den einzelnen Punkten. Der Gemeinderat nahm die Anregungen/Einwohnerfragen dankend zur Kenntnis.
TOP 2. Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftsplan 2025
Der Vorsitzende begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt die zuständige Revierförsterin des Forstamtes Birkenfeld, Frau Marleen Eickhoff.
Frau Eickhoff bedankte sich für die Einladung und stellte den geplanten Forstwirtschaftsplan 2025 anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Im Rahmen ihres Vortrages beantwortete sie die Rückfragen des Gemeinderates und sagte zu, dass die Präsentation der Niederschrift beigefügt werden kann (Anlage 1).
Näher wurde auf die Themen „Wiederherstellung“ der Feldwege nach Holzeinschlag und die Aufforstung der Waldfläche unterhalb des Wildackers eingegangen.
Entsprechend dem Vorschlag der Försterin wünschte sich der Gemeinderat, dass eine „bunte Mischung“ aus verschiedenen Laub- und Nadelbäumen zur Aufforstung unterhalb des Wildackers gepflanzt werden solle. Über Alternativen zum Schutz der jungen Bäume vor Wildverbiss wurde eingehend beraten und nach Alternativen gesucht, da alleine für die Einzäunung 12.000 Euro veranschlagt seien und der Forstwirtschaftsplan nicht zuletzt deswegen einen Verlust ausweise. Da letztlich keine Alternativen vorlagen und ein Aufschub der Anpflanzung die Situation lediglich verschlechtern würde, nahm der Gemeinderat auch den Vorschlag der Einzäunung mit Dachlatten (Hordengatter) an.
Beschluss über den Kommunalen Forsthaushalt 2025:
Es ist geplant 340 fm einzuschlagen, bei einem Verkauf von 290 fm.
Insgesamt wird im Forstwirtschaftsplan im Ergebnishaushalt mit:
Erträgen i.H.v. 30.423,00 € und
Aufwendungen i.H.v. 34.627,00 € geplant.
Es wird somit mit einem Fehlbetrag i.H.v. 4.204,00 € gerechnet.
Die im Jahr 2025 geplanten Maßnahmen werden durch das Forstamt Birkenfeld erläutert und als Anlage zur Niederschrift beigefügt.
Der Vorsitzende dankte der Försterin für die Ausarbeitung und die Vorstellung des Forstwirtschaftsplanes 2025 und leitete zur Beschlussfassung über.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem Forstwirtschaftsplan 2025 in der vorliegenden Fassung zu. Bezüglich der Anpflanzung unterhalb des Wildackers beschließt der Gemeinderat die seitens der Försterin vorgeschlagene „bunte Mischung“ aus Laub- und Nadelbäumen zu setzen und als Einzäunung die „Hordengatter“ zu verwenden.
TOP 3. Verlegen eines Durchlasses, Feldwirtschaftsweg "Herrenwald"
Im Zuge der Arbeiten an den Banketten am Feldwirtschaftsweg „Herrenwald“ wurde festgestellt, dass die Durchgängigkeit eines Durchlasses nicht mehr gegeben ist. Damit das bergseitige Oberflächenwasser wieder ungehindert abfließen kann, soll ein neuer Durchlass durch die Fa. Märker-Bau hergestellt werden.
Nach einer kurzen Beratung und einigen Kritikpunkten an der zu beauftragenden Firma leitet der Vorsitzende zur Beschlussfassung über.
Beschluss:
Der Auftrag zum Erneuern des Durchlasses am Feldwirtschaftsweg “Herrenwald“ wird an die Fa. Märker Bau GmbH, Zum Schäferborn 18, 55765 Dienstweiler vergeben.
TOP 4. Anfrage MSC Obere Nahe Veranstaltung "Bostalsee Regularity 2025"
Der Vorsitzende erläuterte, dass es sich um keine Rally im Sinne von Zeitfahrten handele, sondern vielmehr um eine Oldtimerrally, die sich an die Straßenverkehrsrechtlichen Vorgaben halte. Deswegen sei auch keine Straßensperrung oder dergleichen nötig.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Durchführung der Rally zu.
TOP 5. Auflösung FV Eckersweiler
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Herrn Helmut Rausch (Vorsitzender des Schachvereines Eckersweiler).
Herr Rausch berichtete, dass der Schachverein nicht mehr aktiv sei und er den Verein ebenfalls auflösen möchte. Er erklärte aufgrund dessen den Verzicht des Schachvereines auf den finanziellen Anteil aus der Auflösung des Sportvereines.
Er informierte in diesem Zusammenhang den Gemeinderat darüber, dass die Restmittel des Schachvereines nach der bevorstehenden Auflösung satzungsgemäß dem pfälzischen Schachbund zugutekommen.
Der Vorsitzende bedankte sich bei Herrn Rausch.
Er regte an auch den „Turnerfrauen“, die zwar nicht als eingetragener Verein auftreten, jedoch wöchentlich aktiv sind und sich in der Dorfgemeinschaft überaus engagieren ebenfalls einen Anteil zur Verfügung zu stellen. Die Ratsmitglieder waren damit einverstanden.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt das Guthaben auf den
aufzuteilen.