Pressemitteilung Schulträgerausschuss vom 13.04.2023

TOP 1. Investitions- und Sanierungsplanung Grundschule Heimbach und Westrich

In der Sitzung des Schulträgerausschusses vom 05.12.2023 wurde beschlossen, dass in der nächsten Sitzung ein bis dahin aufzustellenden Investitions- und Sanierungsplan beraten werden soll.

Im Vorgriff erfolgte am 23.03.2023 durch den Schulträger- sowie den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Bauwesen eine Begehung der beiden Grundschulen. Hier wurde der von den beiden Grundschulen aufgeworfene Sanierungsbedarf auch festgestellt.

Die beigefügte Aufstellung wurde ergänzt bzw. weiter aufgeschlüsselt und soll nun in der heutigen Sitzung besprochen werden. Sodann soll eine Priorisierung der Maßnahmen erfolgen und diese dem Verbandsgemeinderat zur Beratung vorgelegt werden.

Die überarbeitete Sanierungsliste ist beigefügt und wurde den Ausschussmitgliedern bereits vorab zur Vorbereitung auf die Haushaltsberatung zugesandt.

Beschluss:

Die Sanierungslisten werden durch den Schulträgerausschuss beschlossen. Der Verbandsgemeinderat möge bitte darüber beraten und die Haushaltsmittel entsprechend in den jährlichen Haushalten bereitstellen.

TOP 2. Antrag der FWG-Fraktion im VG-Rat zum Sachstand- Umbau des Schulhofs der GS Westrich in Baumholder- Mängelbeseitigung des Grundschulgebäudes- Mängelbeseitigung der Brühlhalle als Schulsporthallesowie Begehung der beiden Schulgebäude.

Die FWG-Fraktion im VG-Rat hat mit Schreiben vom 02. März 2023 den Antrag gestellt,

dass der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Baumholder innerhalb der nächsten vier Wochen eine Sitzung des Schulträgerausschusses mit folgenden Tageordnungspunkten abhalten soll

- Umbau des Schulhofs der GS Westrich in Baumholder

- Mängelbeseitigung des Grundschulgebäudes

- Mängelbeseitigung der Brühlhalle als Schulsporthalle.

Ferner soll vorab eine Begehung der beiden Grundschulen durch den Ausschuss erfolgen um auch eventuelle Mängel an der Grundschule Heimbach aufzunehmen.

Die Begehung erfolgte gemeinsam mit dem Bauausschuss am 23.03.23 und es wird eine Sanierungs- und Investitionsübersicht für beide Grundschulen erstellt. Diese Liste wird in der heutigen Sitzung des Schulträgerausschusses erörtert und eine Priorisierung der Maßnahmen im Ausschuss vorgenommen.

Auf Grund der bereits erfolgten Begehung der beiden Grundschulen, den beabsichtigten Anhebungen im Haushalt und der Erstellung der Sanierungsliste ist der Antrag nach Rückfrage bei Fraktionssprecher Dieter Rausch nicht weiter zu beraten.