Pressemitteilung zur Sitzung des Gemeinderates Heimbach am 07.05.2025

Öffentlicher Teil

TOP 1.

Antrag zur Aufnahme als Schwerpunktgemeinde

Der Vorsitzende stellte die Anfrage zur Aufnahme als Schwerpunktgemeinde vor.

Nach Fertigstellung der Fortschreibung des Dorferneuerungs-Konzeptes (DEK), beabsichtigt die Ortsgemeinde Heimbach einen Antrag auf Anerkennung als Schwerpunktgemeinde im Rahmen des Dorferneuerungsprogrammes für die Dauer von acht Jahren (2026 – 2033) einzureichen.

Beschluss:

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Heimbach stimmt der Beantragung zur Teilnahme als Schwerpunktgemeinde im Sinne der Verwaltungsvorschrift „Förderung der Dorferneuerung (VV-Dorf)“, über einen Zeitraum von 8 Jahren (2026 – 2033), zu.

TOP 2.

Honorarangebot zur Unterstützung bei der Antragstellung Schwerpunktgemeinde

Aufgrund der dieses Jahr schon auf 02.06.25 gesetzten Frist zur Einreichung von Anträgen als Schwerpunktgemeinde im Rahmen der Dorferneuerung an die KV BIR, hat Frau Kaiser (die auch das neue DEK als Planerin gestaltet hat), inzwischen tätig für das Büro WSW & Partner GmbH / KL am 07.05.25 ein Angebot zur Unterstützung der Erstellung der Antrags-Unterlagen abgegeben. Das Angebot beläuft sich auf 2.042,04 € brutto und beinhaltet zusammengefasst folgendes: Zur Förderantragstellung müssen Strukturdaten ermittelt und zusammengefasst werden. Außerdem wird für die Antragstellung als Schwerpunktgemeinde eine Maßnahmenliste mit Gesamtinvestitionsrahmen benötigt und alle Unterlagen müssen im vorgegebenen Formblatt zusammengetragen werden.

Im Auftragsfall wurde vom Büro WSW / Frau Kaiser eine termingerechte und hochwertige Bearbeitung zugesichert. Mit der Bearbeitung kann nach Vergabe kurzfristig begonnen werden.

Beschluss:

Der Auftrag zur Unterstützung der schnellstmöglichen Antragstellung als Schwerpunktgemeinde im Rahmen des Dorferneuerungsprogrammes, wird an das Büro WSW & Partner GmbH (Frau Kaiser) / Kaiserslautern zum pauschalierten Angebotspreis in Höhe von 2.042,04 € erteilt.

TOP 3.

Beratung über Maßnahmen zum Förderprogramm LGRZN

Die Vorschläge der CDU-Fraktion werden den Ratsmitgliedern vorgelegt.

In vielen Punkten stimmen diese mit der FWG-Fraktion überein. Die einzelnen Punkte werden diskutiert und es werden folgende Vorschläge aufgenommen:

Kapitel 1:

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Küche Besenbinderhalle

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Digitale Ausstattung Dorfgemeinschaftshaus

Kapitel 2:

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Sonnensegel am Spielplatz, (Dies ist nicht möglich, da hier nur eine Beschattung durch Bäume und Pflanzen möglich ist.)

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Modernisierung Küche Dorfgemeinschaftshaus

Kapitel 3:

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Sanierung Fußgängerbrücke Unnerbach,

Der Vorsitzende fragt bei der VG nach Angeboten und Möglichkeiten nach

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Sanitäranlagen an der Schutzhütte

Hierzu findet am Freitag, den 16.05.25 um 18.00 Uhr in der Besenbinderhalle ein weiteres Treffen der beiden Fraktionen statt, um die Punkte festzulegen.