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Westricher Rundschau VG Baumholder
Ausgabe 25/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

zur Sitzung des Stadtrates Baumholder

Sitzungsdatum:

Montag, den 26.06.2023

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Raum:

Sitzungssaal der VGV

Ort:

Am Weiherdamm 1, 55774 Baumholder

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Vorstellung Planung Neubau "Westrichhalle"

2.

Vorschlag für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

3.

Teilnahme der Stadt Baumholder am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Resolution zum Landesfinanzausgleichsgesetz

5.

1. Teiländerung des Bebauungsplanes "Überm Weiher"

a) Würdigung der Eingaben aus der Offenlage

b) Satzungsbeschluss

6.

Bebauungsplan "Erweiterung Norma Gewerbegebiet Kuseler Straße"

- Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 BauGB

7.

5. Änderung des Bebauungsplanes "Im Brühl"

8.

Anfragen und Mitteilungen

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Günther Jung
Stadtbürgermeister