Sitzung des Gemeinderates Ruschberg - 11.06.2025
TOP 1. Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftsplan 2025
Beschluss über den Kommunalen Forsthaushalt 2025:
Es ist geplant 270 fm einzuschlagen, bei einem Verkauf von 250 fm.
Insgesamt wird im Forstwirtschaftsplan mit:
| Erträgen i.H.v. | 28.471 € |
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| und Aufwendungen i.H.v. | 24.866 € | geplant. |
| Es wird somit mit einem Gewinn i.H.v. | 3.605 € | gerechnet. |
Der FWP 2025 des FA Birkenfeld wurde dem Rat mit der Einladung übersandt.
Die Neufassung wurde am 15.05. im FA Birkenfeld mit dem FA-Leiter, Herrn Vanck und Revierförsterin Frau Eickhoff abgestimmt.
Sie erläuterten eingehend anhand einer Präsentation den Plan mit den vorgesehenen Maßnahmen. Auch Sinn und Zweck eines Forsteinrichtungswerkes wurden vorgestellt.
Insbesondere sollen die Kriterien des „Klimaangepassten Waldmanagements“ berücksichtigt werden. Der Erholungswert ist ein wesentlicher Punkt in der weiteren Betrachtung.
Der Plan schließt mit einem vorgesehenen Gewinn in Höhe von 3.605 € ab.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat stimmt dem FWP 2025 zu und beantragt die Einrichtung eines Forsteinrichtungswerkes mit den damit verbundenen Zuschüssen durch das FA Birkenfeld.
TOP 2. Anschaffung Mulcher
Im Haushalt stehen dafür 3.000 € bereit.
Das Gerät von Dieter Ernst wurde der Gemeinde zum Preis von 2.500 € angeboten und ausgiebig getestet.
Es soll für das Mulchen der größeren Wanderwege dienen und kann auch von Jürgen Lotz mit dem Gemeindeschlepper dafür genutzt werden.
Beschluss:
Die Gemeinde erwirbt den Mulcher von Herrn Dieter Ernst zum Preis von 2.500 €.
TOP 3. Stand der Planungen bzgl. Zukunftsprogramm RLP
Der Text aus der NS vom 07.05.2025:
Die Ratsmitglieder (RM) waren umfassend mit den erforderlichen Unterlagen am 07.04.2025 informiert worden. Entsprechende Anträge müssen bis spätestens 30.06.25 der Verwaltung vorliegen, damit der VG-Rat bis 31.08. darüber entscheiden kann.
62.000 € stehen maximal der Gemeinde Ruschberg aus den drei Kapiteln der Positivliste zu. Am 14.04.25 war dieser TOP zum ersten mal im Rat.
Folgende Vorschläge wurden nunmehr priorisiert:
| • | Beschattung Spielplatz. Bäume besser als Sonnensegel. Gizsas hat angeboten, zwei Bäume für 3.500 € (muss aktualisiert werden) mit Gießen 1.4.1 |
| • | Wasserspiel für den Spielplatz 2.200 € 1.7 |
| • | Aufforstung des Waldes 2.3.6 |
| • | E-Geräte im Bürgerhaus erneuern (Kühlaggregat; Herd; Backofen) 2.1.6 |
| • | Streuobstwiese (6 Bäume) |
| • | Instandhaltung Ehrendenkmal |
| • | Digitalisierte Rechnungsführung, Anschaffung von Tablets für Ratsmitglieder und Bürgermeister 1.5.1 + Whiteboard |
| • | Spende an den Förderverein 1.8.1(Geld muss im laufenden Geschäftsjahr ausgegeben werden - Klärung durch VG), wenn Verein bis zum 30.06. gegründet ist. |
Mittlerweile wurden alle Angebote an Frau Klingshirn übermittelt. Hinzu kam die Erneuerung Kühltheke. Angebot Fa. Fritsch aus Steinwenden zum Preis von 4.429 €.
Die Förderung des Küchenherdes beschränkt sich nur auf den Kochbereich und wird mit ca. 4.500 € beziffert. Anbauteile sind nicht förderfähig.
Aufforstungen nach Kap. 2.3.6 sollen ausdrücklich beantragt werden.
Pauschal 5.000 €. Hier kann man keine Angebote einholen.
Eine längere Aussprache gab es zum Thema „PV-Anlage Bürgerhaus“.
Die Erläuterung aus dem LGRZN sind für Laien etwas unverständlich formuliert:
„Eine Einspeisung von Stromüberschüssen einer PV-Anlage samt angeschlossener Ladeinfrastruktur ist unter Berücksichtigung des Beihilferechts und der Vermarktung über einen Direktvermarkter außerhalb des EEG grundsätzlich möglich und auch förderfähig. Die prognostizierten Einnahmen aus den Vermarktungserlösen i.R. der Zweckbindungsfrist sind zu berücksichtigen. Eine 100%-Förderung wäre als sog. De-Minimis-Beihilfe möglich ...“
Die Verwaltung wird um nähere Erläuterung gebeten. Der Vorsitzende wird mit Frau Klingshirn diesbezüglich sprechen.
Am 17.06. findet eine OB-Besprechung zum Zukunftsprogramm statt.