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Westricher Rundschau VG Baumholder
Ausgabe 3/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

zur Sitzung des Stadtrates Baumholder

Sitzungsdatum:

Montag, den 23.01.2023

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Raum:

Sitzungssaal der VGV

Ort:

Am Weiherdamm 1, 55774 Baumholder

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Verleihung Ehrenamtspreis 2022

2.

Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftsplan 2023

3.

1. Änderung des Bebauungsplanes "Westlicher Stadteingang / Kennedyallee"

a) Würdigung der Eingaben aus der Offenlage

b) Satzungsbeschluss

4.

2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Rauhen Biehl II"- Änderungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB

5.

Zustimmung zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Baumholder "Solarpark ehemalige Bauschuttdeponie Berschweiler" nach § 67 Abs. 2 GemO.

6.

Vergabe Prüfstatiker Neubau Kath. Kindergarten Stadt Baumholder

7.

Weitere Ausübung des Wahlrechts gem. § 27 Abs 22 UStG 2016

hier: Mit der OIE AG abgeschlossene Ergänzungsvereinbarung zur Umsatzsteuerpflicht

8.

Beratung und Beschlussfassung über das Zuwendungsprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

9.

Sachstand Altstadtfest

10.

Weitere Entwicklung ehem. Jugendzentrum- Antrag LfB und FDP

11.

Anfragen und Mitteilungen

Günther Jung, Stadtbürgermeister