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Westricher Rundschau VG Baumholder
Ausgabe 35/2023
Baumholder
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Bekanntmachung zur Sitzung des Stadtrates Baumholder am 04.09.2023

Sitzungsdatum:

Montag, den 04.09.2023

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Raum:

Sitzungssaal der VGV

Ort:

Am Weiherdamm 1, 55774 Baumholder

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Vollzug des § 21 GemHVO

- Zwischenbericht zum 30. Juni 2023

2.

Annahme von Spenden

3.

Neubau Westrichhalle - Beauftragung Prüfstatik

4.

Neubau kath. Kindergarten, Vergabe der Bauleistungen

Los 1: Erdarbeiten

Los 2: Maurer- und Betonarbeiten

5.

3. Änderung des Bebauungsplanes "Wasemsbach III"

- Änderungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

6.

Bebauungsplan "Erweiterung Norma Gewerbegebiet Kuseler Straße"

- Vorlage des Antrages auf Abweichung vom Ziel 58 des LEP IV, Ziel 43 RROP Rheinhessen-Nahe (Zielabweichungsverfahren)

7.

Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Stadt Baumholder - Förderprogramm "Nachhaltige Stadt - Wachstum und nachhaltige Entwicklung" (WNE)

Gewährung eines Kostenerstattungsbetrages aus Städtebauförderungsmitteln

2.

Grundstückangelegenheiten

3.

Neubau kath. Kindergarten, Vergabe der Bauleistungen

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Günther Jung
Stadtbürgermeister