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Westricher Rundschau VG Baumholder
Ausgabe 38/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

zur Sitzung des Verbandsgemeinderates Baumholder

Sitzungsdatum:

Donnerstag, den 21.09.2023

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Raum:

Sitzungssaal der VGV

Ort:

Am Weiherdamm 1, 55774 Baumholder

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.a.

Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Jahr 2024

- Vorschlag für Wahltermin

1.b.

Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Jahr 2024

- Vorbereitung der Stellenausschreibung

2.

Teiländerung des Flächennutzungsplanes der VG Baumholder Industriegebiet "Reichenbacher Höfe"

- Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen zurfrühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB;frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB,Planabstimmung der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB- Beschluss zur öffentlichen Auslegung, Beteiligung der TÖB undNachbargemeinden

3.

Grundstücksangelegenheit-Übertragung von Teileigentum Feuerwehrgeräte-/Dorfgemeinschaftshaus Berschweiler

4.

Ehemaliges Jugendzentrum; weitere Verwendung

- Antrag der LfB-Fraktion

5.

Feststellung des Jahresabschluss 2021 der Verbandsgemeindewerke

a) Betriebszweig Wasserversorgung

b) Betriebszweig Abwasserbeseitigung

c) Betriebszweig Erneuerbare Energien

6.

Annahme von Spenden

7.

Vollzug des § 21 GemHVO

- Zwischenbericht zum 30. Juni 2023

8.

Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Geldanlagen der Verbandsgemeinde

Mit freundlichen Grüßen
gez. Bernd Alsfasser
Bürgermeister