Sitzung des Gemeinderates Leitzweiler am 28.08.2024
TOP 1. Neubau Dorfgemeinschaftshaus Leitzweiler
1. Aktueller Stand
2. Klärung Detailanfragen zur weiteren Ausführung mit dem Architekten
a) Aktueller Sachstand
Der Ortsbürgermeister und der anwesende Architekt, Herr Achim Hub, informieren über den aktuellen Stand.
b) Klärung Detailfragen zur weiteren Ausführung mit dem Architekten
Es wurde unter anderem die Farbauswahl für die Dachziegel und die Fenster besprochen. Beides soll in dunklen Tönen erfolgen.
TOP 2. Baumkataster: Ausschreibung der VG-Baumholder
Die VG-Verwaltung hat für mehrere Ortsgemeinden die Erstellung eines Baumkatasters ausgeschrieben.
Die Submission hat ergeben, dass die Firma Baumpflege André Scherer aus Reichenbach den Auftrag erhalten soll.
Da die OG bereits seit Jahren ihr Baumkataster von der Firma Scherer führen lässt, gelten die neuen Preise auch für den laufenden Vertrag.
Beschluss:
Die OG stimmt den neuen Konditionen für das Baumkataster zu.
TOP 3. ADAC Rallye Kohle und Stahl: Gestattung für die Nutzung eines Feldweges
Am 21.09.2024 findet von ca. 11.00 bis 19.30 Uhr die Rallye statt. Der Veranstalter will den Feldweg entlang der Autobahn nutzen.
Beschluss:
Die Ortsgemeinde erlaubt dem Veranstalter die Nutzung des gemeindeeigenen Feldweges für die Durchführung der Rallye am 21.09.2024.
TOP 4. Übernahme Patenschaft zwischen Heide Gemeinden und der US-Army
Über den Bürgermeister der Verbandsgemeinde und im Zusammenwirken mit dem Büro PA der Stationierungskräfte in Baumholder wurde der Wunsch und das Interesse an einer Patenschaft mit dem, vor einem Jahr neuaufgestellten 95th Combat Sustainment Support Bataillon, an die Heidegemeinden herangetragen.
Es bestehen bereits feste freundschaftliche Beziehungen zwischen der Stadt Baumholder und den in Baumholder stationierten Einheiten.
Erste Gespräche zwischen der Bataillonsführung und den Bürgermeistern der Heidegemeinde haben stattgefunden.
Der Fokus einer Partnerschaft liegt nicht im repräsentativen Bereich, sondern in der Vernetzung aller gesellschaftlichen Bereiche. Baumholder bleibe auch künftig für die amerikanischen Streitkräfte einer der größten Stationierungsorte außerhalb der USA und innerhalb Europas.
Die Patenschaft soll vor allem den Austausch und die Begegnung zwischen jungen Deutschen und US-Amerikanern fördern. Den Angehörigen der US-Streitkräfte können somit die Kultur und Geschichte unserer Region und der temporären Heimat der Soldatinnen und Soldaten nähergebracht werden, aber auch umgekehrt. Im Vordergrund steht daher die Kontaktpflege auf humanitärem, kulturellem, touristischem, sportlichem und bildungspolitischem Gebiet. In der Praxis heißt das, die Teilnahme an Veranstaltungen und Vorhaben auf beiden Seiten der Partner. Gemeinsames Miteinander durch Integration, Verständnis und das Vermitteln des Gefühls willkommen zu sein. Finanziell werden die Ortsgemeinden bei Bedarf über das Förderprogram WIR (Willkommen in Rheinland-Pfalz) unterstützt.
Beschluss:
Die Ortsgemeinde nimmt aus verschiedenen Gründen nicht an der Partnerschaft teil.
TOP 5. Auflösung des Vereins zur Pflege und Erhaltung der Mariengrotte: Weitere Vorgehensweise
Der Verein wurde liquidiert und das Vereinsvermögen satzungsgemäß auf die Ortsgemeinde übertragen. Das Guthaben wird in einem Sonderposten geführt, so das der Verbrauch für Maßnahmen rund um die Mariengrotte besser nachvollzogen werden kann.
Es stellt sich die Frage, wer sich dauerhaft um die Pflege der Mariengrotte kümmern wird. Es sind auch Erhaltungsarbeiten, z. B. am Mauerwerk und den Treppenstufen, erforderlich.
TOP 6. Forstangelegenheiten
a) Brennholzpreis 2025
b) Mögliche Begrenzung Abgabemenge
a) Brennholzpreis 2025
Der Brennholzmarkt hat sich im Zuge der Normalisierung der Energieholzmärkte beruhigt.
Das Forstamt Birkenfeld schlägt folgende Preise für die Saison 2024 / 2025 vor:
| Laubhartholz (Buche, Hainbuche, Ahorn, Esche, Eiche, Birke) | 73,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Weichhölzer (Weide, Linde, Erle) | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Nadelholz | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Die Preise der Ortsgemeinde Leitzweiler sind aktuell wie folgt: | |
| Laubhartholz (Buche, Hainbuche, Ahorn, Esche, Eiche, Birke) | 70,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Weichhölzer (Weide, Linde, Erle) | 60,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Nadelholz | 53,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
Ein Raummeter (rm) ist 0,7 fm. Der Raummeter ist ein Maß für Holz, mit dem das Volumen von gestapeltem Holz inklusive Hohlräume gemessen wird. Im Gegensatz zum Erntefestmeter werden aber nicht einzelne Baumstämme, sondern das Volumen ganzer Holzstapel inklusive Hohlräume vermessen.
Der Festmeter (Fm) oder Erntefestmeter (Efm) ist ein Maß für das Holz, das nach der Holzernte tatsächlich verkauft werden kann.
(Quelle: www.waldhilfe.de/masseinheiten-fuer-holz)
Der Vorschlag der Verwaltung ist, dass die Preise für Weichhölzer und Nadelhölzer gesenkt werden und der Preis für Laubhartholz unverändert bleibt.
Somit würden sich folgende Preise ergeben:
| Laubhartholz (Buche, Hainbuche, Ahorn, Esche, Eiche, Birke) | 70,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Weichhölzer (Weide, Linde, Erle) | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Nadelholz | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
Die Brennholzbestellung erfolgt wie im Vorjahr online.
Die Verbandsgemeinde hat seit dem 09.08.2024 den Link zur Brennholzbestellung auf der Homepage veröffentlicht. Ebenso sind die Informationen in der Westricher Rundschau am 14.08.2024 erstmalig veröffentlicht worden; es folgt ein 2-wöchiger Rhythmus. Ebenso wurde ein QR-Code erstellt, sodass die Interessenten direkt auf die Bestellhomepage weitergeleitet werden.
Eine Bestellung ist bis einschließlich Montag, den 30.09.2024 möglich.
Der Vorschlag der Verbandsgemeindeverwaltung Baumholder ergeht an alle verbandsangehörigen Gemeinden der Verbandsgemeinde Baumholder.
Ein einheitlicher Brennholzpreis in der Verbandsgemeinde Baumholder wäre aus folgenden Gründen von Vorteil:
| 1.) | Zusammenarbeit der Gemeinden im Forstzweckverband (Personalstellung, Verteilung der Sachkosten etc.) |
| 2.) | Verbandsangehörige Gemeinden der VG Baumholder werden nicht gegenseitig „ausgespielt“ |
| 3.) | Geringerer Bürokratie-/Verwaltungsaufwand für den Revierleiter, das Forstamt Birkenfeld und die Verbandsgemeinde Baumholder |
Beschluss:
Die Ortsgemeinde Leitzweiler stimmt für die vorgeschlagenen Brennholzpreise für 2025.
| Laubhartholz (Buche, Hainbuche, Ahorn, Esche, Eiche, Birke) | 65,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Weichhölzer (Weide, Linde, Erle) | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Nadelholz | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
b.) Abgabemenge
Beschluss:
Es ist kein Beschluss erforderlich.