Sitzung des Ortsgemeinderates Rohrbach am 18.09.2024
Öffentlicher Teil
TOP 1. Präsentation zur Stromnetzertüchtigung Ökompark Heide-Westrich BA 1 (Fohren-Linden nach Rückweiler)
Herr Johann und Herr Klingels stellten die Präsentation zur Stromnetzertüchtigung Ökompark Heide-Westrich vor.
TOP 2. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Auftragsvergabe 073
a) Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.03.2023 den Grundsatzbeschluss gefasst, die Straßenbeleuchtung innerhalb der Ortsgemeinde von konventionellen Leuchten auf LED-Leuchten umzustellen.
Grundlage dieser Entscheidung waren unter anderem die wirtschaftlichen Gesichtspunkte, sowie auch aus Umwelt- und Klimaschutzgründen auf moderne LED-Beleuchtung umzurüsten.
Daraufhin wurde durch die OIE AG Idar-Oberstein, die Eigentümerin der Straßenbeleuchtung innerhalb der Verbandsgemeinde Baumholder ist, ein Angebot für die Ortsgemeinde Rohrbach.
Durch die Langlebigkeit der LEDs im Vergleich zu konventionellen Leuchten kommt es zu Einsparungen, das Wartungsintervall kann verlängert werden und im Servicevertrag der OIE wird jede LED-Leuchte ermäßigt abgerechnet.
Weiterhin wurde seitens der Verbandsgemeindeverwaltung ein Antrag auf Gewährung aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, gestellt, welcher mit Bescheid vom 07.08.2024 positiv ausgefallen ist.
Für die Ortsgemeinde Rohrbach bedeutet dies eine Fördersumme von 6.699,70 €.
Die Maßnahme muss bis zum 30.06.2026 durchgeführt werden.
b) Zusätzlich gibt es die Möglichkeit, eine Zhaga-Schnittstelle an 31 der neuen LED-Leuchten verbauen zu lassen. Diese Zhaga-Schnittstelle ist ein Kommunikationsmodul für die Leuchtenelektronik zur Steuerung und Überwachung per Funk bzw. Cloud.
Die Installation der neuen techn. LED-Leuchten hat einen Bestand von ca. 25 Jahren. Die Zhaga-Schnittstelle würde Stand heute nur vorgesehen, jedoch noch nicht genutzt werden. Sofern sich im Laufe der Zeit Wünsche oder sonstige Anforderungen hinsichtlich möglicher Schaltbarkeiten der einzelnen Leuchten und oder Bewegungsdimmung ergeben, ist das nur mit Hilfe einer solchen Zhaga-Schnittstelle möglich. Eine nachträgliche Nachrüstung ist nicht möglich, da die Sockel für die Schnittstelle direkt im Gehäuse verbaut sind. In dem Fall müsste der ganze Kopf erneut getauscht werden.
Beschluss:
| a) | Der Ortsgemeinderat beschließt die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED mit der OIE. |
| b) | Zusätzlich soll an 31 Leuchten eine Zhaga-Schnittstelle verbaut werden. |
TOP 3. Vollzug des § 21 GemHVO-
Zwischenbericht zum 30. Juni 2024
Gemäß § 21 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) ist der Gemeinderat während des Haushaltsjahres über den Stand des Haushaltsvollzuges hinsichtlich der Erreichung der Finanz- und Leistungsziele zu unterrichten.
Die Ortsgemeinde Rohrbach hat einen Doppelhaushalt für die Jahre 2023/2024.
Laut Haushaltsplan ist der Haushalt 2024 mit einem Finanzmittelüberschuss in Höhe von 16.995 € aufgestellt worden.
Im Anhang werden die Haushaltsmittel gegenüber den bisherigen Anordnungen dargestellt.
Ebenso wird die Investitionstätigkeit, die jeweils auf Produktebene abgebildet wird, betrachtet. Des Weiteren werden die noch verfügbaren Haushaltsmittel angezeigt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat nimmt vom Zwischenbericht Kenntnis.
TOP 4. Forstangelegenheiten
a) Brennholzpreis 2025
b) Abgabemenge
a) Brennholzpreis 2025
Der Brennholzmarkt hat sich im Zuge der Normalisierung der Energieholzmärkte beruhigt.
| Das Forstamt Birkenfeld schlägt folgende Preise für die Saison 2024 / 2025 vor: | |
| Laubhartholz (Buche, Hainbuche, Ahorn, Esche, Eiche, Birke) | 73,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Weichhölzer (Weide, Linde, Erle) | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Nadelholz | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Die Preise der Ortsgemeinde Rohrbach sind aktuell wie folgt: | |
| Laubhartholz (Buche, Hainbuche, Ahorn, Esche, Eiche, Birke) | 70,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Weichhölzer (Weide, Linde, Erle) | 60,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Nadelholz | 53,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
Ein Raummeter (rm) ist 0,7 fm. Der Raummeter ist ein Maß für Holz, mit dem das Volumen von gestapeltem Holz inklusive Hohlräume gemessen wird. Im Gegensatz zum Erntefestmeter werden aber nicht einzelne Baumstämme, sondern das Volumen ganzer Holzstapel inklusive Hohlräume vermessen.
Der Festmeter (Fm) oder Erntefestmeter (Efm) ist ein Maß für das Holz, das nach der Holzernte tatsächlich verkauft werden kann.
(Quelle: www.waldhilfe.de/masseinheiten-fuer-holz)
Der Vorschlag der Verwaltung ist, dass die Preise für Weichhölzer und Nadelhölzer gesenkt werden und der Preis für Laubhartholz unverändert bleibt.
| Somit würden sich folgende Preise ergeben: | |
| Laubhartholz (Buche, Hainbuche, Ahorn, Esche, Eiche, Birke) | 70,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Weichhölzer (Weide, Linde, Erle) | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Nadelholz | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
Die Brennholzbestellung erfolgt wie im Vorjahr online.
Die Verbandsgemeinde hat seit dem 09.08.2024 den Link zur Brennholzbestellung auf der Homepage veröffentlicht. Ebenso sind die Informationen in der Westricher Rundschau am 14.08.2024 erstmalig veröffentlicht worden; es folgt ein 2-wöchiger Rhythmus. Ebenso wurde ein QR-Code erstellt, sodass die Interessenten direkt auf die Bestellhomepage weitergeleitet werden.
Eine Bestellung ist bis einschließlich Montag, den 30.09.2024 möglich.
Der Vorschlag der Verbandsgemeindeverwaltung Baumholder ergeht an alle verbandsangehörigen Gemeinden der Verbandsgemeinde Baumholder.
Ein einheitlicher Brennholzpreis in der Verbandsgemeinde Baumholder wäre aus folgenden Gründen von Vorteil:
| 1.) | Zusammenarbeit der Gemeinden im Forstzweckverband (Personalstellung, Verteilung der Sachkosten etc.) |
| 2.) | Verbandsangehörige Gemeinden der VG Baumholder werden nicht gegenseitig „ausgespielt“ |
| 3.) | Geringerer Bürokratie-/Verwaltungsaufwand für den Revierleiter, das Forstamt Birkenfeld und die Verbandsgemeinde Baumholder |
Beschluss:
Die Ortsgemeinde Rohrbach stimmt für die vorgeschlagenen Brennholzpreise für 2025.
| Laubhartholz (Buche, Hainbuche, Ahorn, Esche, Eiche, Birke) | 70,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Weichhölzer (Weide, Linde, Erle) | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
| Nadelholz | 50,00 € (inkl. 5,5 % USt) je fm |
b.) Abgabemenge
Beschluss:
TOP 5. Info Waldforum
Ortsbürgermeisterin Niegisch gab ihrem Rat einen kurzen Überblick über die Infoveranstaltung des Forstamtes Birkenfeld unter dem Titel „Waldforum“.
TOP 6. Vergabe Baumkataster
Die Ortsgemeinde Rohrbach plant die Vergabe und Erstellung eines Baumkatasters von ca. 16 Bäumen. Ein Baumkataster ist ein Verzeichnis der Bäume in einem bestimmten Gebiet. Neben dem genauen Standort werden weitere Merkmale der Gehölze festgehalten, z.B. die Baumart, Baumhöhe, Stammumfang, Pflanzjahr und Pflegebedarf.
Durch regelmäßige Kontrollen der Bäume kommt die Kommune ihrer Verkehrspflicht nach.
Es lag ein Angebot der Firma Baumpflege & Gartengestaltung Scherer Reichenbach vor.
Beschluss:
Die Ortsgemeinde Rohrbach beauftragt die Firma Baumpflege & Gartengestaltung Scherer in Reichenbach zur Erfassung eines Baumkatasters von 16 Bäumen.
TOP 7. Annahme Fortschreibung Dorferneuerungskonzept
Der Gemeinderat Rohrbach beschließt grundsätzlich die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzept fortzuführen.
Sobald das finale Konzept vorliegt und dem Gemeinderat vorgestellt wurde, entscheidet dieser in gesondertem Beschluss über den Umfang.
TOP 8. Antrag Nutzung Saalnebenraum
Die Ortsgemeinde Rohrbach beschließt dem Antrag des SV Tell Rohrbach auf Nutzung des Saalnebenraum statt zu geben. Die Nutzung durch die Ortsgemeinde hat jederzeit Vorrang.
Des Weiteren sollen Damen und Herren WC genutzt werden können.
Die Nutzungsgebühr wird im Nachgang gesondert vertraglich festgehalten.