Bekanntmachung
zur Sitzung des Verbandsgemeinderates Baumholder
| Sitzungsdatum: | Donnerstag, den 17.11.2022 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Raum: | Besenbinderhalle |
| Ort: | In der Au 28 a, 55779 Heimbach |
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil:
| 1. | Gesamtabschluss 2020 der Verbandsgemeinde Baumholder |
| 2. | Prüfung der Jahresrechnung 2020 und Entlastungserteilung |
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| a) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
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| b) Feststellung des Jahresabschlusses |
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| c) Entlastungserteilung |
| 3. | Vollzug des § 21 GemHVO- Zwischenbericht zum 30. Juni 2022 |
| 4. | Gewährung eines Zuschusses an die Fördervereine der Feuerwehren Berschweiler und Fohren-Linden |
| 5. | Sachstand zur Erweiterung der Grundschule Heimbach |
| 6. | Diskussion und Beratung über Planung und Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Allgemeinen Wasserversorgungssatzung |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Allgemeinen Entwässerungssatzung |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung (EAS) |
| 10. | Teiländerung Flächennutzungsplan "Solarpark ehemalige Bauschuttdeponie Berschweiler"- Würdigung der Eingaben der Beteiligten der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Abstimmung mit den Nachbargemeinden und Beteiligung der Öffentlichkeit.- Beschluss über die Teiländerung |
| 11. | Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Baumholder-Errichtung einer Agri-Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Ortsgemeinde Heimbach |
| 12. | Annahme einer Sponsoringleistung |
| 13. | Anfragen und Mitteilungen |
| B. Nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Vergabe der Planungsleistungen (LPH 5-9) für die Freiflächengestaltung des Schulhofes der Grundschule Baumholder |
| 2. | Anfragen und Mitteilungen |