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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 12/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Birkenfeld

Am 24.03.2020 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde Birkenfeld, Schneewiesenstraße 21, in Birkenfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Birkenfeld mit folgender Tagesordnung statt:

1.

Bebauungsplan "Hinter Ellenborn - 4. Änderung"

a) Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der formellen Offenlage

b) Satzungsbeschluss

2.

Bebauungsplan „Gewerbe- und Energiepark Braunenberg“

a) Änderung des Geltungsbereiches

b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

c) Teiländerung des Flächennutzungsplanes (FNP) als „BIRK-16“

3.

Neubau der Süd-West-Spange 1. BA;

Auftragsvergabe Bauleistungen

4.

Ausbau der Gehwege entl. Maiwiese & Wasserschiederstraße

a) Festsetzung städtischer Anteil

b) Beschlussfassung über die Erhebung einer Vorausleistung

5.

Neue Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

6.

Mitteilungen und Anfragen

Miroslaw Kowalski
Stadtbürgermeister