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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 16/2021
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Birkenfeld

  • am Mittwoch, dem 28.04.2021 um 18:00 Uhr

  • Jahnturnhalle Birkenfeld

Aufgrund der aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen sowie Abstands- und Hygienebestimmungen, wird die Zahl der Besucher, die sich zusätzlich zu den Ratsmitgliedern und den Mitarbeitern der Verwaltung im Sitzungsraum aufhalten dürfen, auf 10 Personen begrenzt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Annahme von Spenden

Vorlage: 32/382/2021

2

Neuordnungen von Freiwilligen Feuerwehren - Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Kronweiler;

Vorlage: 32/386/2021

3

Information zu Neuerungen in Zusammenhang mit dem ab dem 01.07.2021 in Kraft tretenden KiTa-Zukunftsgesetz (KiTaG); Vorlage: 32/385/2021

4

Neuordnung der Einzugsbereiche der Kindertagesstätten Abentheuer, Brücken und Neubrücke;

Vorlage: 32/384/2021

5

Digitalpakt Schulen / Stellenmehrung

6

Zweckvereinbarung für Fachverfahren Meldewesen VOIS mit ZIDKOR

Vorlage: 32/389/2021

7

Corona Teststation der Verbandsgemeinde

8

Neubau Feuerwehrgerätehaus Birkenfeld

9

Pachtvertrag AÖR - VG Birkenfeld - Stromspeicher im Rathaus

10

Öffnung Freibad - Sachstand, Hygienekonzept, Zusammenarbeit mit Gesundheitsamt

11

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1

Auftragsvergabe Wechselladerfahrzeug für Ausrückebereich 1 der Freiwilligen Feuerwehr Birkenfeld;

Vorlage: 32/387/2021

2

Auftragsvergabe Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser (TSFW) für Ausrückebereich 9 der Freiwilligen Feuerwehr Birkenfeld;

Vorlage: 32/388/2021

3

Renaturierung des Stillbaches und Zimmerbaches - Gemarkung Birkenfeld

Vorlage: 32/381/2021

4

Mitteilungen und Anfragen

gez. Dr. Bernhard Alscher, Bürgermeister