Sitzung des Stadtrates Birkenfeld

am Dienstag, dem 25.04.2023 um 18:00 Uhr

Stadthalle Birkenfeld, Jahnplatz

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1.	Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen Vorlage: 03/666/2023
2.	Zimmerbachkreisel B269 - Vorstellung des Konzepts für die Innengestaltung
3.	1. Änderung Friedhofsgebührensatzung
4.	Zuschüsse nach den Kulturförderrichtlinien
5.	Partnerschaftskomitee
6.	Einwohnerfragestunde
7.	Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1.	Liegenschaftsübernahme (Sporthalle) von der EGHC
2.	Sanierung Besprechungsraum mit Büro, Auftragsvergabe
3.	Mitteilungen und Anfragen