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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 18/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates Birkenfeld

am Dienstag, dem 06.05.2025 um 18:00 Uhr

Rathaus Sitzungssaal, Schneewiesenstr. 21, Birkenfeld

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Straßenreinigung in der Stadt Birkenfeld

1.1

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungssatzung

1.2

Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

2.

Vorstellung Ergebnisse Workshop "Saarstraße"

3.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025

4.

Waldfriedhof Birkenfeld: Beschluss über das weitere Vorgehen

5.

Förderantrag Grünflächenmanagement

6.

Auftragsvergabe "Neugestaltung Salzplatz" Ingenieurleistungen

Vorlage: 03/788/2025

7.

Annahme von Spenden

Vorlage: 03/769/2024

8.

Aufhebung Bebauungsplan "Gewerbe- und Energiepark Braunenberg"

9.

Einwohnerfragestunde

10.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Bauobjekt Tongruben

2.

Mitteilungen und Anfragen

gez. Hans-Peter Lampel; Stadtbürgermeister