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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 20/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Birkenfeld

  • am Mittwoch, dem 24.05.2023 um 18:00 Uhr
  • Rathaus Sitzungssaal, Schneewiesenstr. 21, Birkenfeld

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Büro Stadt Land Plus - Sachstand Ansiedlung großflächiger PV-Anlagen in der VG Birkenfeld;

Vorlage: 32/506/2023

2

Ergänzungswahlen

2.1

Vorschlag Benennung Regionalvertretung Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe

Vorlage: 32/499/2023

2.2

Ergänzungswahl Feuerwehrausschuss;

Vorlage: 32/490/2023

3

Neuordnung von Freiwilligen Feuerwehren

- Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Elchweiler;

Vorlage: 32/502/2023

4

Bericht Landesrechnungshof;

Vorlage: 32/497/2023

5

Jahresabschluss 2021 - Betriebszweig Abwasser;

Vorlage: 32/503/2023

6

Änderung der allgemeinen Wasserversorgungssatzung;

Vorlage: 32/495/2023

7

Änderung der Gebührensatzung des Freibades;

Vorlage: 32/494/2023

8

Straßenbauprogramm VG-Birkenfeld

8.1

Resolution des Verbandsgemeinderates Birkenfeld gegen den dreispurigen Ausbau der B 269 – Beschlussfassung;

Vorlage: 32/504/2023

8.2

K5 / K7

9

Finanzierungsmodell Nationalpark Hunsrück-Hochwald;

Vorlage: 32/498/2023

10

Antrag Bündnis 90 / DIE GRÜNEN - Zuschuss für "Balkonkraftwerke"

Vorlage: 32/505/2023

11

Annahme von Spenden;

Vorlage: 32/491/2023

12

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1

Erstellung eines örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepts für die Einzugsgebiete Schwollbach und Siesbach; Beschluss über die Beauftragung der Konzepterstellung;

Vorlage: 32/496/2023

2

Anschaffung Schlauchpflegeanlage Auftragserteilung zur Anschaffung einer Schlauchpflegeanlage für die Zentrale Feuerwache der Verbandsgemeinde Birkenfeld

Vorlage: 32/501/2023

3

Mitteilungen und Anfragen

gez. Dr. Bernhard Alscher, Bürgermeister