Sitzung des Stadtrates Birkenfeld

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Bebauungsplan "Feuerwehr Birkenfeld - 2. Änderung" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss zur 2. Änderung des B-Plans "Feuerwehr" als BPlan; Vorlage: 03/804/2025

2

Bebauungsplan "Pfarrbitz - 1. Änderung", Aufstellung- und Offenlagebeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Pfarrbitz" als Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

3

Bebauungsplan "Haesgeswiesen - 7. Änderung"

a) Abwägungsbeschluss zur Beteiligung §§ 3 Abs.1 u. 4 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Beschluss über den Bebauungsplanentwurf zur förmlichen Beteiligung nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Vorlage: 03/805/2025

4

Auftragsvergabe; Neugestaltung Außenanlage Jugendzentrum

5

Straßenreinigung in der Stadt Birkenfeld; Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungssatzung; Vorlage: 03/801/2025

6

Straßenreinigung in der Stadt Birkenfeld; Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Straßenreinigungsgebührensatzung; Vorlage: 03/802/2025

7

Änderungssatzung Anlage 1 als 3. Änderungssatzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Birkenfeld

8

Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage im Zuge des Straßenausbaus Maiwiese / Wasserschiederstraße; Vorlage: 03/803/2025

9

Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom vom 01.01.2026 bis 31.12.2026 über die Verbandsgemeinde Birkenfeld; Vorlage: 03/807/2025

10

Beteiligung an der Campus Company GmbH - Verkauf von Anteilen am Tochterunternehmen

11

Sportfördermittel

12

Bebauungsplan Feckweilerhaide „Umsetzung Bauprojekt“

13

Annahme von Spenden; Vorlage: 03/799/2025

14

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1

Sachstand K5/K7

2

Mitteilungen und Anfragen