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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 3/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gemäß § 97 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) wird hiermit bekanntgemacht, dass der

Entwurf

der Haushaltssatzung

der Ortsgemeinde Rinzenberg

mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen

für die Jahre 2026 und 2027

dem Gemeinderat zugeleitet wurde und zur Einsichtnahme durch die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde während den allgemeinen Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Birkenfeld im Rathaus, Schneewiesenstr. 21, 55765 Birkenfeld, in Zimmer 303 öffentlich ausliegt.

Die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Rinzenberg haben die Möglichkeit Vorschläge zum o. g. Entwurf der Haushaltssatzung, dem Haushaltsplan und dessen Anlagen innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung einzureichen.

Die Vorschläge sind entweder schriftlich bei der Verbandsgemeindeverwaltung (Adresse siehe oben) oder per E-Mail an info@vgv-birkenfeld.de oder direkt bei der Ortsgemeinde per E-Mail an ortsgemeinde@rinzenberg.de innerhalb der o. g. Frist einzureichen.

Der Gemeinderat wird vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan über die innerhalb der o. g. Auslegungsfrist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und darüber entscheiden.

Ortsgemeinde Rinzenberg, 08.01.2026
gez. Sven Becker, Ortsbürgermeister