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Birkenfelder Anzeiger
Ausgabe 31/2024
VG Aktuell
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Bürgermeisterwechsel und Übergangsregelungen in der Verbandsgemeinde Birkenfeld

Mit Wirkung vom 16.07.2024 trat Bürgermeister Dr. Bernhard Alscher die Nachfolge von Herrn Dr. Joachim Streit im Landtag Rheinland-Pfalz an. Das rheinland-pfälzische Abgeordnetenrecht sieht eine Unvereinbarkeit des Landtagsmandats mit dem Hauptamt des Bürgermeisters vor.

Daher schied Bürgermeister Dr. Alscher zeitgleich mit dem Erwerb der Mitgliedschaft im Landtag kraft Gesetz aus dem Bürgermeisteramt aus.

Seine Nachfolge ist bereits geregelt. In der Stichwahl vom 23.06.2024 wurde Herr Matthias König zum neuen Bürgermeister gewählt. Für Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung hat die Verwaltung am Donnerstag, den 29.08.2024, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates in Schwollen vorgesehen.

Bis zur Amtseinführung des Bürgermeisters übernehmen die Beigeordneten vertretungsweise die Amtsgeschäfte. Da die Erste Beigeordnete, Frau Claudia Feis, unfallbedingt ausfällt, wird der Beigeordnete Sven Becker vorerst die Vertretung wahrnehmen.

Herr Becker beschreibt den aktuellen Arbeitsalltag: „Das Tagesgeschäft verläuft weiterhin reibungslos und der Ältestenrat hat bereits erfolgreich getagt. Gemeinsam stellen wir sicher, dass die Verwaltung auch in dieser Übergangsphase effektiv und zuverlässig arbeitet.“